Jung ist über die eigene Beschönigungstaktik gestolpert

pax christi begrüßt Jungs Rücktritt vom Ministeramt

„Nun rächt sich Jungs Versuch als Verteidigungsminister, Fakten des Afghanistan-Einsatzes zu beschönigen und zu verharmlosen“, kommentiert pax christi-Generalsekretärin Hoffmann den heutigen Rücktritt Jungs vom Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales. „Ich begrüße Jungs Schritt und wünsche Verteidigungsminister zu Guttenberg, dass er aus den Fehlern des Vorgängers lernt und selber künftig auf vorschnelle Urteile verzichtet. Die Zeit ist überreif für eine schonungslose Bilanz des ISAF-Einsatzes in Afghanistan. Wenn nicht der der fatale Luftangriff in Kundus den letzten Anstoß dazu gibt, was braucht die deutsche Politik dann um sich der eigenen Verantwortung bewusst zu werden?“ betont Hoffmann heute in Berlin und erklärt weiter:

 „Ich fordere die Bundesregierung auf, endlich zu benennen, welche  Ziele in der deutschen Afghanistanpolitik im Vordergrund stehen. Meine Empfehlung ist die Unterstützung beim Aufbau eines rechtsstaatlichen Afghanistan, das der Bevölkerung Sicherheit und Zukunftsperspektiven in Frieden bietet und verbunden wird mit der Förderung von Entwicklungs- und Wirtschaftsperspektiven jenseits des Drogenhandels. Das allerdings ist nur mit einem Zuwachs an ziviler Hilfe und einem konsequenten Rückbau des Militäreinsatzes zu erreichen.

Meine Befürchtung ist, dass weiterhin die Bündnistreue Deutschlands gegenüber den USA und anderen NATO-Partnern die Richtung vorgibt. Dann allerdings wäre aus  den acht Jahren des Einsatzes tatsächlich nichts gelernt worden.

Eine fundierte, deutsche Strategie in der Afghanistanpolitik fehlte von Beginn des Militäreinsatzes an. Das hat mangelnden Mitteleinsatz und Erfolg im zivilen, entwicklungspolitischen Bereich zur Folge. Auch zeigt sich der  Verzicht auf eine eigene, deutsche Afghanistanstrategie erneut in den bereitwilligen Signalen zu Guttenbergs an Washington, das deutsche militärische Engagement gegebenenfalls – auf Wunsch - zu verstärken. Als bloßer Mitläufer amerikanischer Vorgaben wird Deutschland aber dem originären Verhältnis der Afghanen zu Deutschland nicht gerecht. Was genau könnte denn durch eine Truppenverstärkung in Afghanistan besser erreicht werden?  Welches Ziel der deutschen Außenpolitik würde damit erreicht? Die Antworten darauf müssen inhaltlicher Natur sein und dürfen sich nicht in der Kabinettsumbildung erschöpfen.“