04.10.2012 - Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Gießen

Hessische Erstaufnahmeeinrichtung und Regierungspräsidium ergreifen notwendige Maßnahmen
 

Die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (HEAE) in Gießen verzeichnet - wie die Erstaufnahmeeinrichtungen in allen anderen Bundesländern auch - in den letzten Tagen und Wochen einen verstärkten Zugang. Während im ersten Halbjahr insgesamt 1706 Asylbewerber nach Hessen kamen, betrug der Zugang allein im September zirka 680 Asylbewerber. Ein Rückgang der Zugänge ist derzeit nicht abzusehen.

Zur Vermeidung einer Überbelegung der Einrichtung hat das Regierungspräsidium Gießen als zuständige Behörde mehrere vorübergehende  Maßnahmen zur Entlastung der Situation eingeleitet. So wurde in der osthessischen Stadt Gersfeld ein Hotel angemietet, in dem übergangsweise bis zu 100 Menschen untergebracht werden können. Darüber hinaus werden weitere Optionen zur Anmietung von Hotels geprüft. Als Ausweichmöglichkeit, falls die Hotels nicht ausreichen, wurden beheizbare Zelte auf dem Gelände des Hessischen Katastrophenschutzlagers in Wetzlar errichtet.

Diese Maßnahmen sollen in erster Linie als Übergangslösung genutzt werden und dienen nicht der längerfristigen Unterbringung. Denn parallel wird als zweiter Standort für die Erstaufnahme ein ehemaliges US-Depot in Gießen geprüft, das möglichst bald für die Belegung zur Verfügung stehen soll.

Die starke Auslastung der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung ist unter anderem auf den starken Anstieg der Asylbewerber insbesondere aus Serbien und Mazedonien zurückzuführen.

Zur Beschleunigung der Verfahren wurde das medizinische Personal in der HEAE für die im Rahmen des Asylverfahrens notwendigen Untersuchungen verstärkt. Zudem wird versucht, die nötigen Asylanträge so schnell wie möglich entgegenzunehmen, um die Zuweisung an die Kommunen zu beschleunigen. Ziel muss sein, die Asylverfahren möglichst rasch durchzuführen und die Dauer des Aufenthalts in den Erstaufnahmeeinrichtungen so kurz wie möglich zu halten.