BIM 12/2007 - Berliner Infodienst Migration vom 19.02.2007

1. Große Koalition einigt sich auf Bleiberecht

Die Große Koalition hat sich auf ein bundesgesetzliches Bleiberecht für bis zu 100.000 geduldete Flüchtlinge geeinigt. Die Innenexperten von Union und SPD ver-einbarten, dass Bewerber bis Ende 2009 Zeit haben sollen, ihren Lebensunterhalt durch eigene Arbeit zu sichern. Dies ist Voraussetzung für ein Bleiberecht.

Die Union hatte den Geduldeten zunächst ein halbes Jahr weniger für die Arbeitssu-che einräumen wollen, die SPD ein halbes Jahr mehr. Durchgesetzt hat die Union, dass Kandidaten sich nicht nur um Arbeit bemüht haben müssen, sondern dass sie auch Arbeit gefunden haben müssen, von der sie weitgehend leben können. Ein ei-genes Bleiberecht will die Koalition Kindern ab 14 Jahren einräumen, die gut inte-griert sind. Voraussetzung: Die Eltern, die selbst keinen Anspruch haben, müssen vorher freiwillig ausgereist sein.

Bei einer Telefonkonferenz mit Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble haben Uni-ons-Innenminister, allen voran der Niedersachse Uwe Schünemann, ihren Wider-stand im Bundesrat angekündigt, weil mit der Regelung auch Bewerber, die sich nicht um Arbeit bemühten, bis Ende 2009 auf Staatskosten im Land bleiben könnten. Zudem will die Union den jetzt erreichten Kompromiss nur im Paket mit weiteren Än-derungen des Ausländerrechts verabschieden, die am 28. Februar im Kabinett be-sprochen werden sollen.

aus: DER SPIEGEL 8/2007 vom 16.02.2007

Link: www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,466679,00.html

2. PRO ASYL bezeichnet Einigung beim Bleiberecht als enttäuschend

In einer ersten Reaktion auf Meldungen über eine Einigung der Großen Koalition zum Bleiberecht bezeichnet PRO ASYL diese als enttäuschend. Sie löse das Pro-blem der Kettengeduldeten nicht.

Ein eigenständiges Bleiberecht für Minderjährige an die Bedingung der vorherigen Ausreise der Eltern zu binden, sei in geradezu skandalöser Weise familienfeindlich. Außerdem zeichne sich ab, dass die weitgehenden Ausschlussgründe des Innenministerkonferenzbeschlusses zum Bleiberecht weitgehend aufrecht erhalten bleiben.

aus: Mitteilung von PRO ASYL vom 16.02.2007

3. Zuwanderung: Die Jobelite immigriert komfortabler

Erst die gute Nachricht: Zuwanderer aus dem Ausland sollen in Berlin künftig komfor-tabler als bisher empfangen werden. Nun die schlechte: In den Genuss einer Vor-zugsbehandlung kommt jedoch nur ein kleiner Teil derjenigen, die nach Berlin einwandern möchte.

"Business Immigration Service" oder kurz "BIS" heißt ein neues Angebot, das von der IHK und der Ausländerbehörde eingerichtet wurde. Es richtet sich an hochquali-fizierte Arbeitskräfte aus dem Ausland ebenso wie an ausländische Unternehmen, die sich in der Hauptstadt niederlassen wollen. Statt sich über lange Wartezeiten und die wenig ansprechende Atmosphäre in der Ausländerbehörde ärgern zu müssen, können sie künftig in der IHK einen Rundum-Service genießen. Ein täglich geöffneter Beratungsservice versorgt sie mit allen Informationen und Formularen, die für die Be-antragung von Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis notwendig sind. Und einmal wö-chentlich ist eine Mitarbeiterin der Ausländerbehörde vor Ort, die nach Prüfung der vorgelegten Dokumente auch gleich die Bewilligungen erteilen kann.

"Wir wollten der Klientel, die wir im Auge haben, ein schnelleres und besseres Ambi-ente als in der Ausländerbehörde anbieten", sagt Bettina Schoenau, die bei der IHK für den neuen Service verantwortlich ist. Denn diese hochqualifizierten Arbeitskräfte oder Unternehmer hätten "keine Lust, sich da auf den Fluren rumzudrücken" oder die langen Wartezeiten und langfristigen Terminvergaben hinzunehmen.

Rechtliche Grundlage für die Vorzugsbehandlung liefert das Zuwanderungsgesetz. Wer mehr als das Doppelte der Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Kran-kenversicherungen verdient, das heißt konkret knapp 7.000 Euro, kann nicht nur di-rekt eine Niederlassungserlaubnis anstelle befristeter Aufenthaltstitel bekommen. In seinem Falle entfällt auch die Prüfung, ob eventuell schon im Lande lebende Arbeits-kräfte für seine Stelle in Frage kommen könnten. Auch Selbständige kommen in den Genuss erleichterter Zuwanderungsbestimmungen, wenn ihre Zuwanderung positive Auswirkungen auf die Wirtschaft erwarten lässt.

Auf circa 600 bis 1.000 Personen schätzt Claudia Langeheine, Leiterin der Auslän-derbehörde, die Zahl der Zuwanderer, die pro Jahr unter diese Regelungen fallen. Insgesamt wanderten im Jahr 2005 gut 15.000 Menschen aus Nicht-EU-Ländern nach Berlin ein.

aus: taz vom 17.02.2006 (von Alke Wierth)

Link: www.taz.de/pt/2007/02/17/a0298.1/text.ges,1

4. Studie vorgelegt: Hochschule Fulda plant Ausbildung von Integrationslotsen

An der Hochschule Fulda werden möglicherweise bald „Integrationslotsen“ ausge-bildet. Das ist ein Ergebnis einer Studie, die gestern zwei Professorinnen der Hoch-schule Fulda, Dr. Gudrun Hentges und Dr. Almut Zwengel, gemeinsam mit Fuldas Oberbürgermeister Gerhard Möller im Stadtschloss vorstellten. „Sozialstruktur der internationalen Wohnbevölkerung“ ist die Arbeit überschrieben. Die Wissenschaftle-rinnen rufen dazu auf, beim Thema Migration weniger auf die Defizite als auf die be-sonderen Fähigkeiten der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger zu sehen.

Die Professorinnen hatten die Wahlen zum Ausländerbeirat in Fulda für eine Befra-gung genutzt. Dabei fanden sie heraus, dass überdurchschnittlich viele der Befragten über eine hohe Qualifikation verfügen. Diese spiegele sich jedoch nur sehr selten in der beruflichen Position wider. Hentges und Zwengel regen an, diese beruflichen und auch sprachlichen Kompetenzen zu nutzen. Sie schlagen, dem Beispiel Darmstadts folgend, vor, in Kooperation von Stadt und Hochschule in den Migranten-Gruppen Menschen zu gewinnen, die als „Integrationsassistenten“ oder -lotsen aktiv werden. Eine entsprechende Ausbildung könne die Hochschule Fulda vom übernächsten Semester an bieten. Die so Ausgebildeten würden dann als „Scharniere“ zwischen ihren Gruppen sowie der Verwaltung die Eingliederung fördern helfen. Das Modell setzt dabei auf ehrenamtliche Arbeit.

aus: Fuldaer Zeitung vom 15.02.2007

Link: www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=172411

5. Berlin: Club Dialog präsentiert Igor Tschernjaks Buch über Flüchtlinge

Der in Moskau geborene Journalist und Schriftsteller Igor Tschernjak lebt seit 1997 in Potsdam. In seinem neuen Buch »Antares - der Leitstern« (russisch: „Antares - swesda putewodnaja“) beschäftigt er sich mit Schicksalen von Menschen, die ihre Heimat verlassen mussten, aus welchem Grund auch immer.

Der Berliner Club Dialog e.V. präsentiert das Buch am kommenden Donnerstag, 22.02.2007, um 18.00 Uhr in seinen Räumen im Russischen Haus der Wissenschaft und Kultur, Friedrichstraße 176-179, 10117 Berlin-Mitte. Die Buchpräsentation findet in russischer Sprache statt.

Weitere Informationen: www.club-dialog.de und www.russisches-haus.de

6. Nürnberg: Lateinamerika-Filmtage vom 22. bis zum 28. Februar.2007

(BIM) Das Nürnberger Filmhaus im Künstlerhaus veranstaltet vom 22.02. bis zum 28.02.2007 Lateinamerika-Filmtage, bei denen eine ganze Bandbreite von Filmen gezeigt werden wird. Diese reicht vom Klassiker „Frida - Lebendiges Stilleben“, der das Leben und Werk der der großen mexikanischen Malerin Frieda Kahlo beleuchtet bis hin zu „Das kurze Leben des José Antonio Gutierrez“ Dieser Film rekonstruiert das Leben und das Schicksal eines jungen Guatemalteken, der illegal in die USA einreiste und sich als „Greencard-Soldier““ die Beschleunigung seiner Anerkennung als amerikanischer Staatsbürger erhoffte. Er war der erste tote Soldat auf amerikani-scher Seite, der im Irak-Krieg gefallen ist.

Das kommunale Filmhaus der Stadt Nürnberg, Königstraße. 93 in 90402 Nürnberg, ist die erste Adresse in der Region für den anspruchsvollen Film: Internationale Erstaufführungen, Fremdsprachenkino, Themenschwerpunkte, Regisseurreihen, Geschichte des Kinos, Stummfilm, qualitätsvolles Kinderkino, Festivals. Regelmäßig sind Regisseure, Autoren und Schauspieler im Filmhaus zu Gast.

Weitere Informationen unter: www.kubiss.de/kultur/info/kuf/Filmhaus/eingang.asp

7. Steglitz-Zehlendorf: SPD diskutiert Berliner Integrationskonzept

Der Berliner Senat hat im August 2005 ein umfangreiches Integrationskonzept für Berlin vorgelegt. Im Mittelpunkt des Konzepts stehen die aktuellen und künftigen Herausforderungen der Integrationspolitik und die entsprechenden Anforderungen an die Landespolitik.

Nach nunmehr eineinhalb Jahren wird sich die Arbeitsgemeinschaft Migration im SPD-Kreisverband Steglitz-Zehlendorf mit dem Stand der Umsetzung des Integrati-onskonzepts und Überlegungen zu dessen Weiterentwicklung befassen.

Dazu findet am kommenden Donnerstag, 22.02.2007, um 19.30 Uhr im SPD-Kreis-büro, Thaliaweg 15 in 12249 Berlin-Lankwitz, eine Veranstaltung mit Dr. Robin Schneider statt. Dr. Schneider ist der zuständige Referatsleiter beim Berliner Beauf-tragten für Migration und Integration.

Das Berliner Integrationskonzept umfasst 86 Seiten und lässt sich downloaden unter:

www.berlin.de/imperia/md/content/

8. Internettauglich - Islam-Debatte beim Perlentaucher

Zur kanonischen Idee der Aufklärung gehört die Vorstellung einer universellen Öf-fentlichkeit, an der alle Vernunftbegabten jederzeit und an jedem Ort Zugang haben sollten. Die Internet-Kulturplattform Perlentaucher zeigt, dass diese utopische Idee heute grundsätzlich realisierbar ist. Seit Ende Januar diskutieren auf den Essay-Sei-ten des Perlentauchers Publizisten und Wissenschafter aus Europa und den USA über die Herausforderung der westlichen Gesellschaften durch den Islam der Ein-wanderermilieus. Die Inhalte sind grundsätzlich auch auf Zeitungsseiten zu finden, doch ist die Kommunikationssituation im Netz eine qualitativ andere.

Der französische Romancier und Essayist Pascal Bruckner eröffnete die Debatte mit einem polemisch-furiosen Angriff auf den in New York lehrenden Ian Buruma und den Oxforder Historiker Timothy Garton Ash. Beiden warf er vor, den Werterelativis-mus des Multikulturalismus unkritisch zu übernehmen und damit die «Andersartig-keit» der muslimischen Einwanderer festzuschreiben. Dies blockiere nicht nur den notwendigen Übergang von der Tradition zur Moderne in jenen Milieus, sondern brin-ge am Ende einen «Despotismus von Minderheiten» an die Macht. Die Angegriffe-nen antworteten mit ähnlicher Emphase, bestanden auf Differenzierung im Bild des Islam, der bei Bruckner nur als eine geschlossene totalitäre Bedrohung erscheine.

Die deutsche Publizistin Necla Kelek erklärte solche Differenzierungen für weniger wichtig angesichts der fundamentalen Übereinstimmung in freiheitsfeindlichen Positi-onen und warnte davor, immer mehr muslimisch bestimmte Enklaven im gesell-schaftlichen Leben Europas und der USA zu dulden. Sie wurde unterstützt vom in Leiden lehrenden Juristen Paul Cliteur, der die Mischung aus Kulturrelativismus, westlichem Schuldbewusstsein und Verzicht auf den Universalitätsanspruch der Mo-derne als riskante Bedrohung westlicher Lebensformen analysierte. Zuletzt wurde ein Beitrag von Francis Fukuyama über die Notwendigkeit einer westlichen Identitätspoli-tik ins Netz gestellt.

Das Internet erweist sich hier als eminent debattentauglich. Der Leser muss nicht wie bei einer Zeitungsdebatte ein papierenes Archiv führen, sondern hat alle Beiträge per Mausklick verfügbar. Die eingearbeiteten Links erlauben es ihm sogar, zentrale Argu-mente und Behauptungen der Autoren selber rasch zu kontrollieren und zum Beispiel nachzuprüfen, was Ian Buruma und Timothy G. Ash in den von Pascal Bruckner aggressiv attackierten Aufsätzen wirklich sagten. Auch ist der weitere Kontext der

Debatte über weitere Links zu erreichen, so dass ein sehr komplexes Diskussionsfeld jederzeit erkundet werden kann. Die englische Perlentaucher-Seite «signandsight» macht die Auseinandersetzung auch sprachlich global zugänglich. Zu hoffen ist, dass sich bald auch muslimische Intellektuelle und Publizisten einmischen.

Mehr gibt es unter www.perlentaucher.de/artikel/3642.htm

aus: Neue Zürcher Zeitung vom 16.02.2007

Link: www.nzz.ch/2007/02/16/em/articleEWY2D.html

9. ZDF plant ein "Wort zum Freitag" im Internet - ein „Wort zum Sabbat“ nicht

Eine der ältesten Sendungen im deutschen Fernsehen heißt "Das Wort zum Sonn-tag". Das religiös geprägte Format läuft seit 1954 in der ARD, es gehört gewisser-ma ßen zum Grundversorgungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Senders. Abwechselnd legen darin katholische und evangelische Geistliche die Bibel aus und geben mehr oder weniger taugliche Hinweise, wie die christliche Botschaft im Alltag zu handha-ben sei. Fünf Minuten haben die Prediger jeweils Zeit dafür - eingepresst zwischen Volksmusik und Action-Film.

Vor acht Jahren wurde das "Wort zum Sonntag" zuletzt überarbeitet. Es kommt seit-her etwas moderner, lebendiger daher. Auf die Idee, auch andere Glaubensgemein-schaften in der Sendung zu berücksichtigen, kam damals niemand. Jetzt hat das ZDF seine muslimischen Zuschauer entdeckt, besser gesagt: die muslimischen On-line-Nutzer. Ab Mai will der Sender auf seiner Website ein "Wort zum Freitag" anbie-ten, kündigte Chefredakteur Nikolaus Brender jetzt an. Das Format werde von der Kirchenredaktion erarbeitet. Es soll, sagte Brender, "der vielfältigen Auslegung des Korans Rechnung tragen". Bei Erfolg wird die Sendung ins Fernseh-Programm übernommen.

Aber was ist eigentlich mit anderen religiösen Gruppen? Salomon Korn, Vizepräsi-dent des Zentralrats der Juden in Deutschland und Mitglied im ZDF-Fernsehrat, for-dert jetzt, es müsse gleiches Recht für alle gelten, und regt ein "Wort zum Sabbat" oder gleich ein "Wort zum Wochenende" an, in dem Christen, Muslime, Juden, Hin-dus, Buddhisten und Nichtgläubige ihre Grundsätze vorstellen können.

Dazu wird es einem ZDF-Sprecher zufolge nicht kommen. Denn das geplante "Wort zum Freitag" sei in erster Linie nicht religiös inspiriert und schon gar keine islamische Andacht, wie es die Bild-Zeitung behauptet hatte, sondern solle als Plattform dienen für einen Dialog der Religionen. Es gehe dem Sender darum, die Themen Migration und Integration verstärkt aufzugreifen, sagte der Sprecher. Wie das "Wort zum Frei-tag" aussehen wird, stehe noch nicht fest, nicht einmal, ob es überhaupt bewegte Bilder geben wird. Vielleicht wird der Inhalt auch als Podcast, als reiner Wortbeitrag zum Herunterladen, verbreitet. Damit indes kann das "Wort zum Sonntag" bis heute noch nicht aufwarten.

aus: Berliner Zeitung vom 17.02.2007 (Ralf Mielke)

Link: http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/

10. Buch-Tipp: „Minderheitenkonflikte in Europa“ von Samuel Salzborn

Jeder Minderheitenkonflikt in Europa hat seine eigene Geschichte und Dynamik, die es als Einzelfall zu beschreiben gilt. Die Autorinnen und Autoren dieses Werkes ana-lysieren die wichtigsten Konfliktfälle der europäischen Geschichte und Gegenwart: von Südtirol über das Baskenland und Korsika bis hin zur Situation in Polen, der (his-torischen) Tschechoslowakei, in Deutschland und in Österreich.

In vergleichender Perspektive ergeben sich - neben gewichtigen Differenzen der ein-zelnen Konflikte - auch Gemeinsamkeiten und Parallelen, die mit Blick auf einen de-mokratischen Umgang mit Minderheitenkonflikten herausgearbeitet werden. Ein zen-traler Ansatz des Buches besteht dabei darin, ethnonationale und völkisch-kollektive Konzepte zu kritisieren, nach demokratischen Alternativen zu fragen und damit ein Plädoyer für Minderheitenkonflikte in Europa zu formulieren, das Lösungsansätze bietet, die auf Kontroversität, Pluralität und Dynamik gerichtet sind.

Der Autor, Samuel Salzborn, geb. 1977, ist Lehrbeauftragter und Mitarbeiter am Insti-tut für Politikwissenschaft der Universität Giessen, Mitglied des Zentrums für Konflikt-forschung der Universität Marburg.

Das Buch von Samuel Salzborn „Minderheitenkonflikte in Europa - Fallbeispiele und Lösungsansätze (ISBN: 978-3-7065-4181-7) ist im Studienverlag erschienen. Es um-fasst 265 Seiten und kostet 29,90 Euro. Das Buch kann portofrei bezogen werden über die "vorwärts:buchhandlung + antiquariat" im Willy-Brandt-Haus, Stresemann-straße 28, 10963 Berlin, Telefon: 030/25299-871, Fax: 030/25299-872, E-Mail: info@vorwaerts-buchhandlung.de

11. TV-Tipp

>>> Dienstag, 20.02.2007, SWR, 08.35 Uhr: Albtraum Flucht

Die Bilder gingen um die Welt: 37 afrikanische Flüchtlinge in einem defekten Schlauchboot irgendwo im Mittelmeer zwischen Libyen und Sizilien. Sie wurden von einem Schiff der Hilfsorganisation Cap Anamur aufgenommen und vor dem sicheren Tod bewahrt. Doch so spektakulär ihre Rettung war, so schnell wurden sie von der italienischen Regierung abgeschoben, viele nach Ghana. Ohne Anhörung, ohne Asylverfahren. Was ist aus den afrikanischen Bootsflüchtlingen geworden? Der Film fragt nach, warum sich so viele junge Afrikaner auf den lebensgefährlichen Weg nach Europa machen. Wer hilft ihnen heute, die Erfahrungen der Flucht zu verarbeiten? Und schließlich: Was kann sie davon abhalten, sich wieder aufzumachen zu ihrem Traumziel Europa?