Jugendnetz Wetzlar v3 :: Toleranz? (k)ein Thema

Bundeskanzlerin Merkel hat Palaestinenserpraesident Abbas aufgefordert, den von der Hamas entfuehrten israelischen Soldaten Schalit freizulassen. Nach dem Treffen mit Abbas in Berlin sagte Merkel, als naechster Schritt koenne ein Gefangenenaustausch stattfinden. Merkel wuerdigte Abbas Einsatz fuer den Friedensprozess. Bis zur angestrebten Zwei-Staaten-Loesung sei es aber noch ein langer Weg. Abbas sagte, er hoffe, dass die Friedensverhandlungen bald beginnen koennten. Er liess aber offen, ob die Hamas Israel anerkennen werde.

Hohe Strafen bei Verstoss gegen Rauchverbot geplant

Berlin. Die Bundesregierung plant offenbar, unerlaubtes Rauchen mit hohen Bussgeldern zu belegen. Nach Presseberichten soll verbotenes Qualmen auf Bahnhoefen, in oeffentlichen Verkehrsmitteln und Einrichtungen des Bundes mit Strafen zwischen fuenf und 1000 Euro geahndet werden. Um ein Rauchverbot in Gaststaetten geht es am Mittag auf einem Gipfel von Laender-Gesundheitsministern und Vertretern des Bundes in Hannover. Bisher zeichnet sich keine bundesweit einheitliche Regelung ab. Eine endgueltige Entscheidung wird von einer Konferenz der Ministerpraesidenten Mitte Maerz erwartet.

Bundeslaender einigen sich auf Rauchverbot in der Gastronomie

Hannover. In Gaststaetten und Diskotheken in ganz Deutschland soll in Zukunft ein generelles Rauchverbot gelten. Darauf haben sich die Gesundheitsminister von Bund und Laendern bei ihrem sogenannten Nichtraucher-Gipfel geeinigt. Nur noch in extra ausgewiesenen und abgetrennten Raeumen soll das Rauchen erlaubt sein. Ein grundsaetzliches Rauchverbot soll es nach dem Willen der Minister auch in oeffentlichen Gebaeuden wie Behoerden, Schulen und Krankenhaeusern geben. Ueber die Vorschlaege der Gesundheitsminister entscheidet die Konferenz der Ministerpraesidenten am 22. Maerz. Bayerns Gesundheitsminister Schnappauf kuendigte an, im Freistaat werde das Rauchverbot zum Jahreswechsel in Kraft treten.

Die Einigung der Gesundheitsminister auf ein generelles Rauchverbot in Gaststaetten ist weitgehend auf Zustimmung gestossen. Gesundheitsministerin Schmidt und Verbraucherminister Seehofer wuerdigten die Einigung uebereinstimmend. Auch die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststaetten (NGG) sieht die Vorschlaege positiv. "Wir begruessen, dass der Gesundheitsschutz der Beschaeftigten ernst genommen wird", erklaerte NGG-Chef Moellenberg. Der Deutsche Hotel- und Gaststaettenverband zeigte sich dagegen enttaeuscht.

Mixa haelt an umxstrittenen Aeusserungen fest

Berlin. Der Augsburger Bischof Mixa hat seine umstrittene Kritik an den Kinderbetreuungsplaenen von Bundesfamilienministerin von der Leyen bekraeftigt. Im Morgenmagazin von ARD und ZDF sagte er, er bereue seine Aeusserung nicht, die CDU-Ministerin wolle Frauen zu Gebaermaschinen degradieren. Aufgabe der Politik muesse es sein, familiengerechte Arbeit zu schaffen und nicht arbeitsgerechte Familien. Mit solchen Aussagen war der Bischof auch in Unions- und Kirchenkreisen auf Empoerung und Widerspruch gestossen. Die Aeusserungen von Bischof Mixa zur Familienpolitik von Ministerin von der Leyen spalten auch die katholische Kirche. Die katholische Frauengemeinschaft Deutschlands wies Mixas Kritik zurueck und staerkte von der Leyen den Ruecken. Der Vorsitzende der Bischofskonferenz Kardinal Lehmann sagte, man duerfe nicht die Augen davor verschliessen, dass haeufig beide Elternteile arbeiten muessten. Unterstuetzung erhielt Mixa von seinem Regensburger Amtsbruder Mueller und dem Koelner Kardinal Meissner. Bayerns Sozialministerin Stewens nannte Mixas Aeusserungen einseitig. Fuer viele Frauen berge eine Erziehungspause von mehreren Jahren die Gefahr, in Hartz IV abzurutschen. SPD-Fraktionschef Maget nannte es unchristlich, Frauen als Gebaermaschinen zu bezeichnen. Die evangelische Landesbischoefin von Hannover, Margot Kaessmann, sagte in einem Zeitungsinterview, sie koenne die Aeusserungen in keiner Weise nachvollziehen. Auch die christlichen Kirchen sollten alles tun, um Deutschland kinderfreundlich zu machen.

Airbus: Merkel und Chirac fordern faire Verteilung von Lasten und Chancen

Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Staatspraesident Chirac haben eine faire Verteilung von Lasten und Chancen bei der Airbus-Sanierung gefordert. In einer gemeinsamen Erklaerung hiess es, beide vertrauten darauf, dass EADS die Balance sicherstelle. Man gehe davon aus, dass "die Auswirkungen auf Arbeitsplaetze, Technologie und das Gleichgewicht der Kompetenzen" beruecksichtigt wuerden. Kein Standort duerfe ohne Kompensation geschlossen werden, sagte Chirac. EADS will die Oeffentlichkeit Ende Februar ueber seine Plaene informieren.

Alcatel-Lucent baut in Stuttgart 450 Jobs ab

Der Telekommunikations-Ausruester Alcatel-Lucent will in Stuttgart rund 450 Arbeitsplaetze streichen. Dies gaben die IG Metall und der Betriebsrat bekannt. Der Konzern wollte zu der Stellenstreichung keine Erklaerung abgeben. Eine Sprecherin sagte in Stuttgart, die Mitarbeiter wuerden am Montag vom Unternehmen informiert. In Stuttgart beschaeftigt der franzoesisch-amerikanische Konzern derzeit rund 2.300 Mitarbeiter, die vorwiegend in der Entwicklung und im Vertriebsbereich beschaeftigt sind. Bei Alcatel-Lucent arbeiten deutschlandweit knapp 5.000 Mitarbeiter.

Ifo-Geschaeftsklimaindex geht im Februar leicht zurueck

Muenchen. Der Anstieg der Mehrwertsteuer zu Jahresbeginn hat die Stimmung in der Wirtschaft leicht getruebt. Der Geschaeftsklimaindex des Ifo-Instituts sank im von Januar auf Februar zum zweiten Mal in Folge. Insbesondere der Einzelhandel und die Baubranche beurteilen die gegenwaertige Lage unguenstiger als im Januar. Beide sind von der Mehrwertsteuererhoehung stark betroffen. Insgesamt bleibt die Stimmung aber so gut wie selten seit der Wiedervereinigung. Die Ifo-Experten erwarten, dass die Konjunktur nach der kleinen Delle bald wieder Fahrt aufnimmt.

Autoindustrie verfehlt Klimaziele

Die Automobilindustrie bleibt weiter deutlich unter der Selbstverpflichtung, die Kohlendioxid-Emissionen bis 2008 auf 140 Gramm je Kilometer zu senken. Das teilte das Kraftfahrtbundesamt (KBA) in Flensburg mit. 2006 lagen die durchschnittlichen Emissionen von Neu wagen bei 172,5 g/km und damit nur 0,5 % unter 2005. Hauptgrund sei die zuneh mende Beliebtheit von Gelaendewagen. Waehrend kleinere Pkw mit Benzinantrieb grosse Fortschritte erzielt haetten, habe sich der CO2-Durchschnittswert bei Die seln verschlechtert, so das KBA weiter.

Kircheisen gewinnt Bronze bei Ski-WM in Sapporo

Sapporo. Bei den Nordischen Ski-Weltmeisterschaften in Japan hat Bjoern Kircheisen die Bronzemedaille in der Nordischen Kombination gewonnen. Nach dem Springen war Kircheisen als Fuehrender in den 7,5 Kilometer Langlauf gegangen, musste dann aber den Finnen Hannu Manninen und den Norweger Magnus Moan an sich vorbeiziehen lassen.