Jugendnetz Wetzlar v3 :: Toleranz? (k)ein Thema

Immer wieder zeigen Fernsehnachrichten Bilder von Flüchtlingen, auch nach Deutschland kommen jedes Jahr viele Tausend Menschen, die hier Schutz vor Verfolgung oder Krieg suchen. Zwar werden sie meist pauschal als Flüchtlinge bezeichnet. Doch wer genauer hinsieht, merkt schnell: Die Unterschiede zwischen ihnen sind groß, und ihre Zukunft hängt von vielen Gesetzen ab.

Nach internationalem Recht gilt derjenige als Flüchtling, der nach den Regeln der Genfer Flüchtlingskonvention als solcher anerkannt worden ist. Deutschland hat als einer von rund 140 Staaten diese völkerrechtliche Vereinbarung unterzeichnet. Sie soll Personen schützen, die aus rassischen, politischen, religiösen oder weltanschaulichen Gründen verfolgt werden und daher nicht mehr in ihrem Heimatland leben können.

Als Flüchtlinge gelten meist Asylsuchende

Kosovo-Flüchtlinge in Niedersachsen, Copyright: picture-alliance/dpa

Wenn in Deutschland von Flüchtlingen die Rede ist, sind meist Asylsuchende gemeint. Diese Menschen – auch Asylbewerber genannt –, haben beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Antrag auf Asyl gestellt, über den die Behörde noch nicht entschieden hat. Doch was heißt „Asyl“ in diesem Zusammenhang? Wer als Flüchtling anerkannt wird, dem versichert die Bundesrepublik Deutschland, ihn nicht auszuliefern an das Land, aus dem er geflohen ist. Doch oft ist für das Bundesamt schwer nachzuvollziehen, ob jemandem tatsächlich im Heimatland Verfolgung oder Tod droht, die Bearbeitung der Anträge dauert daher lange. Im ersten Jahr ihres Aufenthalts ist Antragstellern das Arbeiten verboten und auch danach nur stark eingeschränkt möglich. Sie müssen in ihnen zugewiesenen Unterkünften wohnen und dürfen ihren Aufenthaltsort nur mit besonderer Erlaubnis verlassen.

Nur wenige Asylanträge haben noch Erfolg. Meist, weil der Hilfesuchende zuvor ein anderes EU-Land besucht hat und dieses daher für das Verfahren zuständig ist. Oder auch, weil das Herkunftsland als sicher gilt oder die Behörde keine Gefahr für Leib und Leben erkennen kann. Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wurde 2007 in Deutschland über rund 28.500 Anträge entschieden, davon wurden 304 anerkannt – nur 1,1 Prozent. Rund 45 Prozent wurden abgelehnt, knapp ein Viertel erhielt eine sogenannte Duldung. Rund 200.000 Menschen in Deutschland haben diese Bescheinigung. „Sie kann wenige Wochen lang gültig sein oder sechs Monate“, sagt Bernd Mesovic, rechtspolitischer Referent von Pro Asyl. Genaue Statistiken gebe es dazu nicht, weil die jeweils zuständigen Bundes- und Länderbehörden ihre Daten nicht zentral speicherten. „Nach unserer Erfahrung ist eine Duldung für drei Monate das Gängigste“, urteilt Mesovic.
Pro Asyl schätzt die Zahl der Menschen, die ohne Genehmigung einer Behörde hierzulande leben, auf 500.000 bis 1,5 Millionen. mehr