Kein Platz für Nazis in Hessen

Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend eine Aktuelle Stunde (Kein Platz für Nazis in Hessen - gegen Rassismus und rechte Gewalt in Wetzlar)


Janine Wissler (Linke): "Jeder Form von Rassismus entgegen treten"

Wissler spricht vom Brandanschlag in Wetzlar. Eine neue Stufe der Gewalt sei erreicht worden. Sie wirft den Regierungsparteien vor, nicht zur Solidarität aufgerufen zu haben. [mehr]

Das Engagement gegen Rechtsextremismus ist laut Merz nicht nur eine historische Verpflichtung. Aufgrund aktueller Vorfälle, wie der in Wetzlar, brauche es ständig Menschen, die sich gegen Rechts engagieren. [mehr]

Bellino findet es pervers, mit Gewalt Politik betreiben zu wollen. Dies gelte es zu bekämpfen. Dabei brauche die Regierung keine Belehrungen der Linken. [mehr]

Öztürk wirft Bellino vor, eine polarisierende Rede zu einem sensiblen Thema zu halten, nur weil der Antrag von den Linken kam. Sie betont, dass in Wetzlar ein Zeichen gegen Rechts gesetzt wurde. [mehr]

Büger hebt hervor, dass rechtsradikales Gedankengut in Wetzlar zum Glück nicht heimisch sei. Er begrüßt, dass die Anzahl der rechtsradikalen Straftaten in Hessen zurückgegangen ist. [mehr]