Jugendnetz Wetzlar v3 :: Toleranz? (k)ein Thema

Ein Jahr nach dem Beschluss der Innenministerkonferenz zum Bleiberecht für lang-jährig geduldete Ausländer ziehen Berliner Flüchtlingsorganisationen eine ernüch-ternde Bilanz: Viel zu wenige Anträge habe die Ausländerbehörde bisher bewilligt. Die Bleiberechtsregelung sollte eine einmalige Chance für ständig von Ausweisung bedrohte Ausländer sein, die schon lange in Deutschland leben.

Wenngleich das Angebot ein Strohhalm war, haben allein in Berlin 3.098 Ausländer danach gegriffen. Als Alleinstehende mussten sie am Stichtag, dem 17. November 2006, mindestens acht Jahre, als Familie bereits sechs Jahre in Deutschland leben. Entscheidend für eine Bewilligung war es, dass binnen zehn Monaten eine exis-tenzsichernde Arbeit nachgewiesen wird, die wenigstens auf Hartz-IV-Niveau liegt. 583 Anträge wurden in Berlin bis Ende August bewilligt, 466 abgelehnt. Die verblei-benden 2.049 Ausländer können vor allem von der verzweifelten Suche nach einer vernünftig bezahlten Arbeit berichten.

Sadri Fazli, Kriegsflüchtling aus dem Kosovo, ist ein sogenannter Altfall mit offenem Antrag. Er gibt die Hoffnung nicht auf, noch einen Job zu finden. Gerade wartet er auf einen Bescheid vom Krankenhaus in Potsdam. Dort hat sich der Expolizist als Reinigungskraft beworben. "Ich warte. Ich hoffe. Ich gucke jeden Tag in den Briefkas-ten." Frühere Versuche, eine Arbeit zu finden, schlugen fehl. Einmal hatte er die Zu-sage für einen Job, der ihm 630 Euro im Monat eingebracht hätte. Das sei zu wenig, beschied die Behörde. Schließlich muss der 41-Jährige, der seit zehn Jahren in Deutschland lebt, nachweisen, dass er nicht nur für sich, sondern auch für seine kriegstraumatisierte Frau und die drei Kinder aufkommen kann. Immerhin hat er seit Ende September eine Aufenthaltserlaubnis für zwei Jahre. Das gibt ihm etwas Luft bei der Jobsuche. "Rufen Sie mich an, wenn Sie von einer Arbeit wissen", bittet er.

Hernan Iles, ein Ingenieur aus Kolumbien, war etwas erfolgreicher. Vor acht Jahren war er mit seiner Frau und den vier Kindern nach Berlin geflüchtet, seit ein paar Mo-naten ist er Imbissverkäufer am Bahnhof Friedrichstraße. 1.000 Euro netto im Monat bringt das. "Es macht Spaß, es muss Spaß machen", sagt er.

Um auf die Zwangslage der Betroffenen aufmerksam zu machen, hat der Kirchen-kreis Teltow-Zehlendorf im Frühjahr eine Arbeitsplatzkampagne gestartet, um Flücht-lingen bei der Jobsuche zu helfen. Über 100 meldeten sich. Für elf konnten "regulä-re, gute Arbeitsverhältnisse", wie Eva-Maria Kulla vom Kirchenkreis sagt, gefunden werden. Iles ist einer der elf. Einen sicheren Status in Deutschland hat er mit seinem Job dennoch nicht. Seine Aufenthaltserlaubnis gilt nur bis nächsten Oktober.

Flüchtlingsverbände werfen der Ausländerbehörde denn auch ein willkürliches Vor-gehen bei der Ausführung der Bleiberechtsregelung vor. "Im Verhältnis zu anderen Bundesländern ist die Berliner Bilanz mehr als enttäuschend", meldet der Flüchtlings-rat in seiner Einjahresbilanz. Brandenburg etwa habe prozentual doppelt so viele An-träge bewilligt. Die Berliner Behörde weigere sich, Antragstellern zu schreiben, wel-che Unterlagen im konkreten Einzelfall noch erforderlich seien, kritisiert die NGO. Zu-dem weigere sich die Ausländerbehörde weiterhin, Anträge von Asylbewerbern auf Bleiberecht zu akzeptieren. "Eine Bleiberechtsregelung, die den Namen verdient, sä-he anders aus", sagt Siegfried Pöppel vom Flüchtlingsrat. Sie böte verbindliche Grundlagen ohne Stichtagsregelungen sowie Normen, auf deren Basis die Betroffe-nen ihr Leben planen können.

aus: taz vom 17.11.2007 (von Waltraud Schwab), Link: www.taz.de/nc/1/archiv/digita

z/artikel/?ressort=ba&dig=2007%2F11%2F17%2Fa0210&src=GI&cHash=69fdf52965

2. Abschluss des Europäischen Jahres für Chancengleichheit

Das Europäische Jahr der Chancengleichheit für alle 2007 ist mit einer großen Ab-schlussveranstaltung in Lissabon zu Ende gegangen. Mit über 1 000 verschiedenen Maßnahmen in 30 Mitgliedländern sollten die Menschen für ihr Recht auf ein Leben ohne Diskriminierung sensibilisiert, unterschiedliche Akteure zur Aufnahme eines Di-alogs über die Förderung der Gleichstellung animiert und die Vorteile der Vielfalt für die Gesellschaft insgesamt deutlich gemacht werden. Höhepunkte der Kampagne waren die Truck-Tour unter dem Motto „Für Vielfalt. Gegen Diskriminierung“, die in fünf Jahren 72 000 km zurücklegte und bei 99 Stopps eine halbe Million Besucher anzog, die Partnerschaft des Europäischen Jahrs mit dem Eurovisions-Schlager-wettbewerb, wodurch die Botschaft der Kampagne 100 Millionen Fernsehzuschauer erreichte, sowie der unter deutscher EU-Präsidentschaft erstmals veranstaltete Gleichstellungsgipfel.

Vladimír Špidla, EU-Kommissar für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit, bilanzierte: "Angefangen bei kreativen Spots auf MTV, über Akt-ivitäten für die Besucher des Eurovisions‑Schlagerwettbewerbs in Helsinki bis hin zur Auszeichnung von Unternehmen, die sich besonders um Vielfalt bemühen, hat das Europäische Jahr dazu beigetragen, Gleichstellung und Vielfalt bei Millionen Men-schen in Europa zu propagieren. Wir müssen jetzt auf dem Erfolg dieses Jahres auf-bauen und sicher stellen, dass die bisherigen Maßnahmen eine dauerhafte Wirkung hinterlassen. Dieser Erfolg ist für uns alle ein Anlass, uns noch stärker dafür einzu-setzen, dass Gleichheit in Europa für jeden Einzelnen zur Realität wird.“

Zu der insgesamt zweitägigen Veranstaltung werden etwa 1000 Teilnehmer aus ganz Europa erwartet, darunter Vertreter von NRO, der Sozialpartner, von Gleichstellungs-behörden und lokalen, regionalen und nationalen Behörden. Im Anschluss an die Gleichstellungskampagne wird die EU-Kommission im Jahr 2008 eine neue Initiative zur Bekämpfung von Diskriminierungen außerhalb des Arbeitsumfelds starten. Die besten Ideen, die im Laufe des Europäischen Jahres entwickelt wurden, sollen hin-gegen im neuen PROGRESS-Programm aufgegriffen werden.

aus: Pressemitteilung der EU-Kommission vom 19.11.2007

Link: http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/index_7439_de.htm

3. Todesstrafe (I): UN-Ausschuss beschließt weltweite Aussetzung

Der Menschenrechtsausschuss der UN-Generalversammlung in New York hat sich mit Mehrheit für ein weltweites Moratorium bei der Vollstreckung von Todesurteilen ausgesprochen. Nach zweitägiger teilweise hitziger Debatte stimmten am Donners-tagabend 99 der 192 UNO-Mitgliedsstaaten einem von Italien im Namen der EU ein-gebrachten Resolutionsantrag zu. 52 Länder votierten dagegen - darunter die USA, der Iran und Syrien. 33 Staaten enthielten sich der Stimme.

Der italienische UN-Botschafter Marcello Spatafora äußerte die Hoffnung, dass die Entschließung nun auch im Plenum der Vollversammlung eine Mehrheit finden wird. Dort wurden entsprechende Initiativen 1994 und 1999 abgelehnt. Sollte die Vollver-sammlung die Resolution annehmen, hätte dies zwar ein hohes moralisches Ge-wicht, wäre für die 192 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen aber rechtlich nicht bindend. Amnesty International begrüßte das Abstimmungsergebnis und sprach von einem "wachsenden internationalen Trend zur weltweiten Abschaffung der Todes-strafe".

aus: taz vom 16.11.2007 (von Andreas Zumach), Link: www.taz.de/1/politik/amerika/

artikel/1/un-legt-todesstrafe-auf-eis/?src=SE&cHash=796ee26a64

4. Todesstrafe (II): Iran, Syrien, USA - Die Achse des Bösen

Steinigen, Enthaupten, Erhängen, und das noch in der Öffentlichkeit. Das ist grau-sam, bestialisch, unmenschlich. Um wie viel humaner und steriler ist es doch, auf dem elektrischen Stuhl oder per Giftspritze ins Jenseits befördert zu werden. Oder? Ein schlechtes Gewissen hatten zuletzt angesichts der Hinrichtungstortur mit der Giftspritze selbst höchste Richter in den USA. Da mochten einige hoffen, es werde sich vielleicht grundsätzlich etwas bewegen, als der UN-Menschenrechtsausschuss jetzt mit Mehrheit eine Resolution zur Ächtung der Todesstrafe auf den Weg brachte. Im dritten Anlauf, aber immerhin.

Doch an vorderster Front der Todesstrafen-Verfechter auch jetzt noch: die USA. In trauter Eintracht mit dem Iran und Syrien. Die klare Botschaft: Injektionen mögen in-human sein, fast wie Steinigungen oder Enthauptungen. Aber die Todesstrafe an sich abschaffen? Nicht mit uns.

Nach Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte hat jeder das Recht auf Leben. Ergo hat niemand das Recht, es ihm zu nehmen. Auch der Staat nicht. Egal, warum oder wie er es anstellt. Dass der Menschenrechtsausschuss das nun mehrheitlich auch so sieht, muss man einen Fortschritt nennen. Zu hoffen ist, dass er nicht wieder gestoppt wird und auch die UN-Vollversammlung sich durchringt, die Resolution zu billigen.

Dass es den USA in der sonderbaren Einheitsfront der Todesstrafen-Befürworter, die ausgerechnet den Iran zu ihren Mitgliedern zählt, ungemütlich wird, bleibt Illusion. Die USA und jene, die sich "westliche Werte" nicht aufzwingen lassen wollen, in ei-nem Boot - unvorstellbar eigentlich.

aus: Frankfurter Rundschau vom 17.11.2007 (von Meike Kolodziejczyk), Link: www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/meinung/kommentare/?em_cnt=1244513

5. Flucht aus Afrika: Der Friedhof der Namenlosen

Vorsichtig steigt Alejandro Santana auf die weisse Metalleiter. Die vier namenlosen Nischen in der Gräberwand befinden sich in der obersten Reihe in knapp vier Metern Höhe. Dennoch fallen sie schon von weitem auf. Die anderen Gräber sind mit fri-schen Blumen geschmückt. Grabtafeln erinnern an die Verstorbenen. Die vier na-menlosen Grabnischen sind aus blankem Beton. Es gibt keine Grabtafeln, keine Blumen, keine Grabinschriften. Wortlos wischt Santana den Staub von einem der Gräber. "Pobrecitos" sagt er leise und klettert die Leiter wieder herunter. Mit den "armen Kerlen" meint der 62 Jahre alte Totengräber die afrikanischen Bootsflücht-linge, die von Europa träumten, die gefährliche Überfahrt auf die Kanarischen Inseln aber nicht überlebten.

Keiner kann sagen, wie viele Flüchtlinge auf der Odyssee in die so genannte "erste Welt" sterben. Das Rote Kreuz schätzt die Zahl der Verunglückten auf weit über drei-tausend pro Jahr. Allein auf Santanas Friedhof liegen hunderte von ihnen begraben. "In diesem Jahr werden es wohl noch mehr werden", sagt Austin Taylor, der Koordi-nator des Roten Kreuz für die Kanaren. Die verschärften Kontrollen durch die neue EU-Grenzschutzbehörde Frontex haben die Flüchtlinge gezwungen, in diesem Jahr noch weiter südlich an der westafrikanischen Küste zu starten, was ihre Chancen, die Kanaren lebend zu erreichen, verschlechtert habe. Die kanarischen Behörden zählen nur die Toten, die geborgen wurden. Hunderte von Immigranten, die auf hoher See verdursteten, ertranken und erfroren, tauchen nicht in den Listen auf. Selbst die neunzig Flüchtlinge, die Mitte Juli ertranken, als die spanische Küstenwache sie ge-rade an Bord holen wollte und ihr Holzboot beim Rettungsversuch umkippte, werden nicht in der offiziellen Totenliste geführt. Ihre Leichen wurden wegen schlechter Sichtverhältnisse nicht gefunden.

Tagelang sitzen die Flüchtlinge in überfüllten Holzbooten. Die Menschenschmuggler versichern den Flüchtlingen, sie bräuchten nur zwei Tage bis auf die Kanaren. Häufig sind sie bis zu zehn Tage unterwegs, die Verpflegung geht aber bereits nach drei Ta-gen zu Ende und mit ihnen die Kräfte. Wie die vier Afrikaner, die Alejandro Santana kürzlich in den namenlosen Grabnischen bestattet hat, landen viele Flüchtlinge, die es nicht geschafft haben, auf dem Gemeindefriedhof von Santa Lastenia, am Rande der Inselhauptstadt Santa Cruz de Teneriffa. Zunächst werden die Leichen bis zu drei Monaten in der Kühlkammer der staatlichen Gerichtsmedizin aufbewahrt. Man soll sie identifizieren können. Doch in den seltensten Fällen fragt noch jemand nach den Toten. Wie viele Flüchtlinge er in den vergangenen Jahren beerdigt hat, weiß Alejandro Santana nicht. Irgendwann habe er einfach aufgehört, zu zählen, sagt er. Es sind zu viele.

Dennoch machen ihm die Beerdigungen der Bootsflüchtlinge immer wieder zu schaf-fen. Niemand weint um sie oder legt einen Blumenkranz nieder. Kein Priester spricht ein letztes Gebet, wenn Santana und seine Kollegen die Leichen der Afrikaner in den Betonschächten verschwinden lassen. "Dieses völlige Fehlen von Trauer und Tränen bei der Beerdigung eines jungen Menschen tut in der Seele weh", sagt der Totengrä-ber. Auch wenn Santana und seine Helfer die Flüchtlinge allein bestatten müssen, versuchen sie die Beerdigung doch so "menschlich und respektvoll" wie möglich zu gestalten. Nachlässigkeiten vor allem jüngerer Kollegen duldet Santana als Leiter der Bestattungsabteilung nicht. Erst vor wenigen Wochen wies er einen seiner Helfer zu-recht, der Kaugummi kaute, während sie gemeinsam den Sarg eines illegalen Immi-granten trugen. "Auch wenn keine Angehörigen dabei sind, dürfen wir den Verstorbe-nen nicht den Respekt versagen. Wir begraben hier doch keine Tiere, sondern Men-schen", sagt er harsch.

Santana versucht, so wenig wie möglich über die toten Flüchtlinge nachzudenken. Er würde sonst verrückt werden, sagt er. Nicht immer gelingt es ihm. Vor allem kann er einen Gedanken nicht loswerden: "Wie müssen die Eltern, Freunde, die Frauen und Kinder unter der Ungewissheit leiden? Sie wissen nichts von ihren Angehörigen. Das muss fürchterlich sein", sagt Santana. Sein Blick schweift über das dunkle Blau des Atlantiks. Vom Friedhof, der hoch über der hügeligen Inselhauptstadt liegt, kann man fast bis zur Südspitze von Teneriffa schauen. Dort stranden die meisten Flüchtlinge, auch die Toten. Weit über die Hälfte der 32 000 Armutsflüchtlinge, die im vergange-nen Jahr die Kanaren erreichten, landete auf Teneriffa.

Zwischen badenden Pauschaltouristen aus Deutschland, England und Holland lan-den sie am Ende ihrer Kräfte und halb verdurstet an den paradiesischen Stränden des Archipels. Auch Santana hat das einmal erlebt. "An einem Sonntag bin ich mit meiner Frau an den Strand gefahren. Als die 'negritos' strandeten, gaben wir ihnen Essen, Wasser und wärmten sie mit unseren Badehandtüchern. Trotzdem fühlte ich mich schlecht. Die Ungerechtigkeit dieser Welt wurde einem in diesem Moment auf brutalste Weise bewusst. Ich schämte mich", erinnert er sich.

Er schämt sich nicht, den in Deutschland negativ besetzten Ausdruck "negritos", Neger, zu benutzen. Hier in Spanien nenne man die Schwarzafrikaner einfach so. "Uns nennen sie ja auch Weiße", sagt der braungebrannte, stämmige Mann. Im Vergleich mit vielen anderen Kanaren spricht Santana äußerst respektvoll über die schwarzafrikanischen Bootsflüchtlinge. Seitdem die spanischen Inseln vor der afrikanischen Küste seit zwei Jahren regelrecht von Flüchtlingswellen überrollt werden, steigt auch die fremdenfeindliche Stimmung bei den sonst so gastfreundlichen Kanaren.

Santana versteht das nicht. "Wir Kanaren waren jahrzehntelang selber ein Volk von Auswanderern, weil unsere Wirtschaft brach lag. Wir gingen nach Deutschland, Frankreich oder Lateinamerika, um vor dem Hunger zu fliehen. Wie können wir uns nun Menschen verschließen, denen es heute so geht, wie uns früher?", fragt der Totengräber.

Dennoch kann er auch die Angst vieler Jugendlicher auf Teneriffa verstehen. Die In-sel ist klein, viele Arbeitsmöglichkeiten gibt es nicht. "Viele, auch mein eigener Sohn, geben den Afrikanern die Schuld an der zunehmenden Kriminalität und der Arbeits-losigkeit." Santana erklärt den Jugendlichen, dass das Quatsch sei. Bei den afrikani-schen Bootsflüchtlingen handele es sich doch nur um einige Tausend, von denen die meisten zudem nach einigen Wochen in Auffanglager auf das spanische Festland oder zurück in ihre Herkunftsländer gebracht werden. Sie seien viel ärmer dran, sagt Santana, als die tausenden Osteuropäer, Asiaten und Lateinamerikaner, die jedes Jahr mit einem Touristenvisum auf dem Flughafen von Teneriffa landen und dann il-legal auf der Insel bleiben.

Alejandros Verhältnis zu den afrikanischen Armutsflüchtlingen hat sich verändert, seit er immer mehr von ihnen unter die Erde bringen muss. Er erlebt das Drama dieser Menschen aus nächster Nähe und von der grausamsten Seite. Wie unsensibel die Menschen jedoch gegenüber dem Flüchtlingsdrama geworden sind, spürt er selbst in seiner eigenen Familie. Manchmal, wenn er von der Arbeit nach Hause kommt, fragt ihn sein Sohn, wie viele er denn heute wieder unter die Erde gebracht habe. "Über diese Art von Scherzen kann ich aber nicht lachen", sagt Santana. Die meisten Leute auf den Kanaren haben sich längst an die täglichen Meldungen von aufgegriffenen Flüchtlingsbooten und ertrunkenen Immigranten gewöhnt. "Für die anderen sind es nur Zahlen, kaum einer sieht die Toten so wie ich", sagt der Bestatter. Sein Leben und der Tod der Immigranten hängen jetzt irgendwie zusammen. Die toten Flüchtlin-ge, die er heute im spanischen Fernsehen sieht, muss Santana vielleicht schon bald als "nicht identifizierbare Leichname" in einem Loch aus Beton begraben. Sie kom-men aus Marokko, Mauretanien, Mali, Guinea, Gambia, Ghana. Oder wie Cheirné Diagouraga aus dem Senegal. Der heute 18-Jährige hat die Überfahrt überlebt. Fünf Tage waren er und 42 weitere Flüchtlinge auf dem Weg nach Teneriffa. 1 200 Euro hat er für einen Platz auf dem Boot bezahlt. Da er bei seiner Ankunft vor einem Jahr noch minderjährig war, konnte er nicht ausgewiesen werden. Heute lebt er in einem Immigrantenhaus der Caritas am Stadtrand von Santa Cruz, in der Nähe vom Fried-hof.

Auch in Cheirné Diagouragas Boot starben einige auf der Überfahrt. Sie verdurste-ten. "Wir haben sie ins Wasser geworfen", sagt der junge Senegalese. Dann schweigt er eine Weile. "Meine Brüder haben es auch nicht geschafft", sagt er ganz leise. Sie hatten versucht, in einem anderen Boot die Kanaren zu erreichen. Es ken-terte und sie konnten nicht schwimmen. Cheirné kann auch nicht schwimmen. "Des-halb bin ich nicht ein einziges Mal von meinem Platz auf der Holzbank aufgestanden, nicht einmal zum Pinkeln. Ich hatte fürchterliche Angst, ins Meer zu fallen und die Wellen waren riesig", erinnert er sich.

In zwei Jahren geht der Bestatter Alejandro Santana in Rente. Was er dann machen wird, weiß er noch nicht. Doch wenigstens muss er dann nicht mehr die Gräber der Namenlosen öffnen und die Reste ihrer Körper herauskratzen und in ein Massengrab werfen. Die Gräber der Immigranten sind nämlich immer nur für fünf Jahre vom Staat bezahlt. Danach muss Platz gemacht werden für neue Opfer.

aus: Berliner Zeitung vom 17.11.2007 (von Manuel Meyer)

Link: www.berlinonline.de/berliner-zeitung/print/seite_3/702620.html

6. Berlin, 22.11.2007: Veranstaltung „Alles deutsch oder was?“

Die Welle der Begeisterung während der Fußballweltmeisterschaft 2006 hatte eine

breite Schicht der deutschen Bevölkerung erreicht. Deutsche Farben schmückten

die Strassen und die Gesichter der Menschen. Zu selbstverständlichen Alltagsbildern jener Tage gehörte auch, dass MigrantInnen ihr Gesicht mit den Farben schwarz-rot-gold bemalten und die Flagge unbekümmert schwanken. Damit demonstrieren Mi-grantInnen, dass Deutschland längst ihre Heimat geworden ist.

Was in anderen europäischen Ländern selbstverständlich erscheint, versetzt ein sol-ches Nationalgefühl nicht wenige „Deutsche“ in Erstaunen und Irritation; damit gera-ten doch festsitzende Denkweisen im Hinblick auf die Haltung von MigrantInnen, aber auch Deutschen selbst zu Deutschland regelrecht ins Wanken.

Sind solche symbolische Akte schon ein Beweis für eine nationale Bekennung - ein

Stück Patriotismus? Was sind überhaupt die Elemente, die den Patriotismus in der

Einwanderungsgesellschaft ausmachen? Wie viel Zusammenhalt benötigt eine Ge-sellschaft, die sich im Wandel befindet? Haben MigrantInnen hierzulande ein ande-res Verhältnis zu ihrem Land als in anderen europäischen Ländern?

Die Veranstaltung „Alles deutsch oder was? - Patriotismus in der multikulturellen Ge-sellschaft“ findet statt am Donnerstag, 22.11.2007, 19.00 Uhr in Galerie der Heinrich-Böll-Stiftung, Hackesche Höfe, Rosenthaler Straße 40/41, Berlin-Mitte

7. Brüssel: 35.000 demonstrieren "Wallone oder Flame - Hauptsache Belgier"

Angesichts der schweren politischen Krise in Belgien haben nach Behördenangaben 35.000 Menschen in der Brüsseler Innenstadt friedlich für die Einheit ihres Landes demonstriert. Nach den seit Monaten ergebnislosen Verhandlungen zur Regierungs-bildung rief eine Bürgerbewegung dazu auf, einem Auseinanderbrechen des König-reichs durch Demonstrationen entgegentreten.

"Für die Einheit" war auf dem Spruchband an der Spitze des Demonstrationszuges in den drei Landessprachen Flämisch, Französisch und Deutsch zu lesen. Ein Meer schwarz-gelb-roter Fahnen begleitete den Zug, die Menschen riefen "Belgien, Belgi-en" und "Es lebe der König". Ein Teilnehmer sagte: "Man ist Wallone oder Flame, aber man ist vor allem Belgier."

Die Bürgerbewegung geht auf eine Privatinitiative der in Lüttich lebenden Belgierin Marie-Claire Houard zurück, deren Petition zugunsten der Einheit des Landes in drei Monaten von 140.000 Menschen unterzeichnet wurde. Houard appellierte zu Beginn der Demonstration, dass diese eine Aufforderung an die Politiker sei, "ihre Sandkas-tenspiele zu beenden" und den Streit zwischen flämisch- und französischsprachigen Parteien beizulegen.

Aus der Parlamentswahl vor 161 Tagen am 10. Juni war der flämische Christdemo-krat Yves Leterme als Sieger hervorgegangen, der sich seitdem erfolglos um eine Regierungsbildung bemüht. Derzeit führt das scheidende liberal-sozialistische Kabi-nett unter Guy Verhofstadt die Regierungsgeschäfte weiter. Leterme versucht, eine Koalition seiner Christdemokraten mit der frankophonen Schwesterpartei und den Liberalen aus dem frankophonen und dem flämischen Landesteil zu bilden. Seine Partei fordert eine Reform des föderalen Systems in Belgien. Die Politiker aus dem französischsprachigen und dem flämischen Landesteil finden jedoch keine Einigung.

Die Krise spitzte sich zu, als die Parteien aus dem flämsichen Landesteil im Innen-ausschuss des Parlaments am 7. November für eine teilweise Staatsreform stimm-ten. Die frankophonen Parteien, die zur Bildung einer neuen Regierung gebraucht werden, boykottierten die Abstimmung. Angesichts dieser schweren politischen Krise glauben viele Belgier an ein Ende des Königreiches, meldete der öffentliches Rund-funksender RTBF nach der Befragung von 752 frankophonen Bürgern. 43 Prozent der Befragten meinten demnach, der Beschluss im Innenausschuss des Parlaments zur Teilung des Wahlbezirks von Brüssel und Umgebung sei "der Anfang der Zer-schlagung Belgiens".

aus: tagesschau.de vom 19.11.2007

Link: www.tagesschau.de/ausland/belgiendemonstration16.html

8. Düsseldorf, 28.11.2007: Tagung „Berufliche Qualifizierung von Migranten“

Gerade in Zeiten hohen Fachkräftemangels kann Weiterbildung von Menschen mit Migrationshintergrund ein wichtiger Erfolgsfaktor zur Sicherung der Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und Betrieben sein. Viele besitzen Kenntnis-se anderer Kulturkreise und Länder, die sie in Deutschland einbringen können. Hier liegen viele Fähigkeiten brach, die der Gesellschaft von großem Nutzen wären.

Damit mehr Menschen und Unternehmen das Thema Weiterbildung als Chance für die Zukunft begreifen, bietet das Land NRW gefördert durch den Europäischen Sozi-alfonds mit dem Bildungsscheck NRW ganz konkrete Unterstützung an.

Weiterbildung ist wichtig, Weiterbildung sichert den Arbeitsplatz und Weiterbildung sorgt für Integration und Perspektiven am Arbeitsmarkt. Dies ist bekannt! Und trotz-dem wird der Weg zur beruflichen Weiterbildung von vielen Migrantinnen und Migran-ten zu selten beschritten. Auch die Notwendigkeit der zielgruppengerechten An-sprache wird noch zu selten erkannt. Hier besteht Handlungsbedarf. Daher engagiert sich der Bereich Migration & Qualifizierung im DGB Bildungswerk im Rahmen eines vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW geförderten Projektes in-tensiv für eine Erhöhung des Anteils von Migrantinnen und Migranten an der Nutzung des Förderinstrumentes „Bildungsscheck NRW“.

Auf der Veranstaltung sollen neue Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt und das För-derangebot der Landesregierung vorstellen. Dort werden Sie auch Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch mit Experten aus Betrieben, Verbänden, Gewerkschaften und der Landesregierung über mögliche Ansprachekonzepten und Wege der Motivations-förderung haben.

Die Tagung, die vom DGB Bildunsgwerk organisiert wird und die im Hans-Böckler-Haus, Hans-Böckler-Straße 39, 40476 Düsseldorf stattfindet, wird von Karl Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW, und Guntram Schnei-der, Vorsitzender des DGB-Landesbezirks NRW, mit einleitenden Statements zum Thema Weiterbildungsförderung von Migrantinnen und Migranten eröffnet.

Informationen zum Programm und Anmeldung über das DGB Bildungswerk e.V., Mi-gration & Qualifizierung, Canan Ulug, Telefon: 0211 43 01 180, Fax: 0211 43 01 134
E-Mail: Canan.ulug@dgb-bildungswerk.de

9. Kreuzberg: Ausstellung „Hinter den Kulissen“ noch bis zum 08.12.2007

„Obwohl ich Deutsche bin und mich als Berlinerin fühle, werde ich immer wieder da-ran erinnert, dass ich in Brasilien geboren wurde und somit als Ausländerin gelte.“
Camila ist vor 19 Jahren mit ihren Eltern aus Brasilien nach Berlin gekommen. Heute ist sie 21 Jahre alt, hat die deutsche Staatsbürgerschaft und spricht nicht einmal mehr die Sprache ihrer Vorfahren - Portugiesisch. Camila ist eine von sieben jungen Frauen, die die Ausstellung „Hinter den Kulissen - Alltag von jungen Migrantinnen“ erarbeitet haben. Gemeinsam mit den Streetworkern von Gangway e. V. wollen sie einen aktiven Beitrag zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in die deutsche Gesellschaft leisten. Sie tun etwas für den Abbau von Vorurteilen gegen-über Anderen, insbesondere Frauen. Es ist aus ihrer Sicht längst an der Zeit, dass im heutigen Europa alle von den anderen wissen und einander akzeptieren. Aus ihrer Sicht ist Verstehen ein wichtiger Ansatzpunkt, um bestehende Vorurteile zu überwin-den. Sie wollen Verständnis für die Situation von MigrantInnen schaffen, die sich täg-lich um ihren Aufenthaltsstatus sorgen müssen, die immer wieder Diskriminierung im Alltag erfahren und die zwischen zwei unterschiedlichsten Kulturen leben.

Das Fotoprojekt „Hinter den Kulissen - Alltag von jungen Migrantinnen“ ist ein Pro-jekt, das künstlerische Elemente mit der Thematik Migration in Berlin verbindet. Jun-ge Frauen aus dem Bezirk Kreuzberg möchten selbst reflektierend ihren Alltag, ihre Träume und ihre Ängste als Frau mit Migrationshintergrund zeigen.

Die Ausstellung “Hinter den Kulissen“ öffnet Räume, die sonst verborgen bleiben. Sie eröffnet den Blick auf die Lebensrealitäten von sieben jungen Frauen, die aus ver-schiedenen latainamerikanischen Ländern migriert sind und seit langem hier in Deutschland leben. Die BesucherInnen erhalten Einblicke in deren Leben und hören Dinge, die sie Ihnen mitteilen wollen. Der Weg durch diese Ausstellung ermöglicht den BesucherInnen aber auch ein direktes Erleben des Lebens “Hinter den Kulis-sen“. Mit dem Betreten der Ausstellung erhält Jede/Jeder eine neue Identität, die die BesucherInnen während der gesamten Ausstellung begleiten wird. Sie erleben die Beweggründe einer Migration, die mit dem Aufenthaltsstatus verbundenen Möglich-keiten und rechtlichen Situationen an der eigenen Person. Am Ende der Ausstellung haben die BesucherInnen die Erfahrung gemacht, was es heißt fremd in Deutschland sein zu sein.

Ausstellung und Begleitprogramm sind noch bis zum 08.12.2007 im Archiv der Ju-gendkulturen e. V., Fidicinstraße 3, 10965 Berlin-Kreuzberg (U-Bahnhof Platz der

Luftbrücke) zu sehen. Das Archiv ist von Dienstag bis Freitag jeweils in der Zeit von 13.00 bis 19.00 Uhr und sonnabends und sonntags von 10.00 bis 18.00 Uhr geöffnet.

Das Projekt wird gefördert von der Europäischen Union durch das Programm JU-GEND IN AKTION, dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Ju-gend im Rahmen des Programms "VIELFALT TUT GUT. Jugend für Vielfalt, Tole-ranz und Demokratie" und der Bundeszentrale für politische Bildung.

Weitere Informationen über die Ausstellung und das begleitende Programm gibt es unter: www.gangway.de und www.jugendkulturen.de

10. München, 27.11.2007: Diskussion über das Münchner Integrationskonzept

Die Landeshauptstadt München hat den Entwurf für ein Integrationskonzept vorlegt,

das Bedingungen und Schritte für eine erfolgreiche Integration von Münchnern und

Münchnerinnen mit Migrationshintergrund beschreibt. Dieses Konzept wird nicht nur

Auswirkungen auf Migrantinnen und Migranten haben, sondern auch die gesamte Münchner Stadtgesellschaft und die sozialen Dienste beeinflussen. Der Sozialpoliti-sche Diskurs lädt deshalb ein, das Konzept zu diskutieren und mit Kritik und Ände-rungsvorschlägen anzureichern. Ein „Blick von außen“ öffnet die Perspektive und be-zieht bereits gemachte Erfahrungen einer anderen Großstadt mit ein. In Workshops kommen die Fachleute aus der Sozialszene zu Wort und bringen konstruktive Ände-rungswünsche ein.

Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, 27.11.2007, 16.00 bis ca. 20.00 Uhr in der Katholischen Stiftungsfachhochschule München, Preysingstraße 83.

Informationen zum Programm und Anmeldung bei Frau Monika Wenzig, Kreisju-gendring München-Stadt, Tel: 089 51 41 06 40, Fax: 089 51 41 06 45, E-Mail: m.wenzig@kjr-m.de

Das Münchner Integrationskonzept (Lang- und Kurzfassung) ist im Internet zu finden unter: www.muenchen.de/Rathaus/soz/wohnenmigration/interkulti/178479/

integrationskonzept.html

11. Neukölln, 21.11.2007: Fest zur Verleihung des Berliner InterDialogPreises

Am kommenden Mittwoch steppt wieder das Zebra in der Neuköllner Werkstatt der Kulturen: Beim InterDialogFest sind alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der dies-jährigen Berliner „Tage des Interkulturellen Dialogs“ aufgerufen, sich gemeinsam mit ihren Nachbarn, Freunden und Bekannten für den Interkulturellen Austausch stark zu machen.

Das abwechslungsreiche Fest mit Live-Musik, in dessen Mittelpunkt die Verleihung des InterDialogPreises 2007 stehen wird, findet statt am 21.11.2007 in der Werkstatt der Kulturen, Wissmannstraße 12, 12049 Berlin-Neukölln (U-Bahnhof Hermannplatz).
Es wird veranstaltet von Helle Panke in Kooperation mit ARiC Berlin und beginnt um 19.00 Uhr. Der Eintritt kostet 1,50 Euro.

12. Wuppertal: Diakonie bildet erfolgreich Sprach- und Kulturmittler aus

Viele Flüchtlinge wohnen oft jahrelang isoliert in Asylbewerberheimen - ohne Familie und ohne Arbeit. Dabei könnten sie im deutschen Sozial- und Gesundheitswesen sinnvoll eingesetzt werden, wie ein EU-Projekt der Diakonie Wuppertal zeigt. Dort werden die Asylbewerber mit Erfolg zu Sprach- und Kulturmittlern ausgebildet. Das Essener Schuhunternehmen Deichmann zeichnete das den Angaben zufolge bun-desweit einmalige Projekt "SpraKum" mit einem Förderpreis von rund 20.000 Euro aus.

Was Angst bedeutet, weiß Abdoulay Amadou sehr gut. Auch was es heißt, vor deut-schen Sachbearbeitern zu sitzen und kein Wort zu verstehen. Wenn der afrikanische Sprach- und Kulturmittler Menschen aus seiner Heimat auf Sozialämter, Polizeiwa-chen, in Kliniken oder Beratungsstellen begleitet, kann er ihre Unsicherheit nachfüh-len: Amadou ist selbst Flüchtling. "Vor sechs Jahren war ich genauso verzweifelt und hilflos", erzählt der ehemalige Mathematikstudent aus dem Niger. "Die Ausbildung zum Sprach- und Kulturmittler hat mir meine Menschenwürde zurückgegeben." Drei Jahre lang besuchte der 32-jährige Afrikaner in Wuppertal den bundesweit ersten Sprach- und Kulturmittlerkurs für Flüchtlinge und Asylbewerber. Heute arbeitet er im psychosozialen Zentrum für Flüchtlinge in Düsseldorf.

"Fast alle Absolventen des ersten Kurses, der 2002 begann, haben eine feste Anstel-lung und damit auch einen sicheren Aufenthaltsstatus in Deutschland bekommen", erzählt Projektleiterin Varinia Morales von der Wuppertaler Diakonie. In dem mit EU-Mitteln geförderten Modellversuch wurden 27 Teilnehmer aus Afrika, Asien und Euro-pa gezielt für Dolmetschereinsätze im Gesundheits- und Sozialwesen ausgebildet. Der zweite Kurs startete im Juli 2005 mit 24 Teilnehmern, die Ende des Jahres ihre Ausbildung abschließen.

Über 300 Einrichtungen aus insgesamt 31 Kommunen in NRW beteiligen sich mittler-weile an der Schulung. "Der Bedarf an professionellen interkulturellen Dolmetschern ist riesig", sagt Morales. Mittlerweile müsse sie gar keine Werbung mehr für das Pro-jekt machen, Behörden und Arbeitgeber kämen direkt auf sie zu. Für "SpraKum" (Sprach- und Kulturmittler ) erhielt die Wuppertaler Diakonie den diesjährigen, mit 20.000 Euro dotierten Förderpreis des Essener Schuhunternehmens Deichmann. Die Jury begründete ihre Entscheidung damit, dass das Projekt ein "Doppelproblem" lö-se: Flüchtlinge erhielten Arbeit und Behörden oder Kliniken könnten ihr Kommunika-tionsproblem mit ausländischen Mitbürgern kompetent lösen

Weitere Informationen über: www.sprakum.de

aus: epd-Sozialnewsletter vom 19.11.2007 (von Sabine Damaschke)

Link: www.epd.de/sozial/sozial_index_52781.html

13. Buch-Tipp: „Faustrecht - Gewalt von Jugendlichen in Schule und Freizeit“

Gewalt in der Schule - nach wie vor ein gleicher Maßen heftig wie häufig diskutiertes Thema. Die Berichterstattung z. B. über die »Rütli«-Schule oder von Schulamokläu-fen offenbaren das Dilemma: Die Diskussion pendelt zwischen strammen Law-and-Order-Parolen, Ratlosigkeit oder gar verharmlosendem Abwiegeln. Dies hilft Eltern und LehrerInnen nicht weiter, denn die tatsächlichen Probleme vor Ort verschwinden hinter solchen Schlagzeilen. Hier setzt Andreas Kuhlmann mit seiner engagierten Stellungnahme an. Indem er wissenschaftliche Analysen und Argumentationen mit den Lebenswelten Jugendlicher in Verbindung setzt, gelingt es ihm, sich dem Phäno-men »Gewalt« detailliert zu nähern. Er durchforstet die Bereiche Familie, Schule, Freizeit sowie die Mediennutzung nach Gewalt fördernden und vermindernden Fakto-ren. In einem ausführlichen praxisorientierten Schlussteil bietet er konkrete Hilfestel-lungen für gewaltfreie Konfliktlösungen und zur Gewaltprävention an. Eine kommen-tierte Literaturliste und Hinweise auf Informationsmöglichkeiten geben weitere Hand-reichungen für die Praxis.

Das Buch von Andreas Kuhlmann: „Faustrecht - Gewalt von Jugendlichen in Schule und Freizeit“ (ISBN 978-3-89438-375-6) ist im Kölner PapyRossa Verlag erschienen. Es kostet 14,90 Euro und kann portofrei über die "vorwärts:buchhandlung + antiqua-riat" im Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße 28, 10963 Berlin (www.vorwaerts-ba.de), Telefon: 030 25 299 871, Fax: 030 25 299 872, E-Mail: info@vorwaerts-buchhandlung.de bezogen werden.

14. TV-Tipps

>>> Di, 20.11.2007, WDR, 1.30 Uhr: Durchboxen - Von der Straße in den Boxring

Früher hat sich Hakan jeden Tag geprügelt, Cihan war in der Schule eine Niete. Heu-te bereiten sich beide auf das Abitur vor. Ihr Boxtrainer Timmy Lange hat sie von der Straße in den Boxring geholt. Hier haben sie gelernt, sich auf faire Art durchzuboxen. Der Trainer erwartet Disziplin; wer sich prügelt, fliegt raus. Wer zu spät kommt, muss Straf-Liegestütze machen. Diskussionen über Politik oder Religion sind verboten, die Trainer wollen keinen Streit im Verein. Regelmäßig müssen die Schüler ihre Zeugnis-se vorlegen. Schlechte Noten bedeuten Wettkampfsperre. Lehrer und Schuldirekto-ren kommen zu Besuch ins Flamingo Gymnasium und wollen die seltsame Wandlung ihrer Schüler verstehen. Für viele der jungen Boxer ist der Verein wie eine Familie. Jeder kämpft für sich, und doch halten alle zusammen. Respekt erkämpfen sie sich mit Disziplin und Fairness - nicht mehr mit Schlägereien auf der Straße.

>> Do, 22.11.2007, WDR, 15.00 Uhr: Wasser - Knappes Gut und wertvoller Rohstoff

aus der Reihe: Planet Wissen

Ohne Wasser gäbe es kein Leben auf unserem Planeten. Das Leben hat sich im Wasser entwickelt und ist vom Wasser abhängig. Wasser löscht unseren Durst, ver-sorgt uns mit Nährstoffen und Mineralien. Wasser ist das universelle Lebenselixier, gleichzeitig aber auch ein knappes Gut. Denn nur ein kleiner Bruchteil des Wassers auf der Erdoberfläche ist Trinkwasser. Vor allem in Afrika und Asien ist es so knapp, dass es an manchen Orten wertvoller als Öl ist. Die Meere mit dem Salzwasser da-gegen sind der Motor unseres Klimas, halten den Wasserkreislauf der Natur in Gang. Wasser ist ein einzigartiges Element mit vielen ungewöhnlichen Eigenschaften.

Planet Wissen zeigt, warum man nicht bedenkenlos mit diesem wertvollen Rohstoff umgehen sollte! Studiogast Prof. Hans-Curt Flemming rief an der Universität Duis-burg-Essen den Studiengang Wasser-Wissenschaften ins Leben. Dieser neue Stu-diengang ist ein Zeichen dafür, wie wichtig in Zukunft bei steigender Weltbevölkerung das Thema Wasser für uns Menschen noch werden wird. Technische Methoden zur Trinkwasser-Gewinnung, Wasser-Management, die Nutzung der Wasserkraft sowie die ökologische Bedeutung von Wasser sind nur einige der Themen, die an der Uni-versität Duisburg-Essen erforscht und Studenten näher gebracht werden.

>>> Do, 22.11.2007, arte, 19.00 Uhr: Amazonien - Im grünen Rausch

Grüne Lunge der Erde, mythisches Eldorado und Objekt der Begierde - das heutige Amazonien bezahlt den Preis für den Größenwahn der Menschen. Die wirtschaftliche Erschließung Amazoniens begann Mitte des 19. Jahrhunderts, nachdem die Vulkani-sierung von Rohkautschuk zu Gummi erfunden worden war. In der früheren Region "Gran Para" gab das "weiße Gold" 300.000 Bedürftigen Arbeit und sicherte den Wohlstand der Stadt Manaus. Aber der Wirtschaftsboom hatte fatale Folgen für Mensch und Natur. Der Bau einer Eisenbahnlinie quer durch den Dschungel, die den Transport der Kautschukballen erleichtern sollte, dauerte vier Jahre. In dieser Zeit starben Tausende von Arbeitern auf Grund der miserablen Arbeitsbedingungen oder an Malaria. Als die englische Konkurrenz in Asien die Kautschukproduktion in Ama-zonien bedrohte, stellte sich Henry Ford dagegen, indem er dort die Fabrikation von Reifen für die eigene Automobilindustrie forcierte. Er gründete die Retorten- und Ar-beiterstadt Fordlandia, die heute nur noch ein großes Elendsviertel ist. Ein zerstöre-rischer Pilz hatte die Ford-Plantagen vernichtet. Während des Zweiten Weltkriegs lebte die Kautschukindustrie noch ein letztes Mal auf, bevor sie endgültig erlosch. Mit den Militärdiktaturen, die sich ab 1964 gegenseitig ablösten, erlebte Amazonien den düstersten Teil seiner Geschichte. Der Bau der transamazonischen Eisenbahn er-folgte aus rein politischen Motiven, die gigantischen, teuren und nutzlosen Baustellen hatten dramatische Auswirkungen auf die Bevölkerung. Für den 2.500 Kilometer lan-gen Einschnitt mitten durch den Regenwald wurden nicht nur Tausende von Bauern-familien umgesiedelt und Hunderte von Indianerstämmen ausgerottet: Im "reichen Land mit den armen Leuten" begann die großflächige Abholzung des Regenwaldes.

Mit Hilfe bisher unveröffentlichten Archivmaterials arbeiten Zeitzeugen und heutige Beobachter in der Dokumentation ein Jahrhundert Geschichte auf und ziehen eine erschreckende Bilanz über die skrupellose und exzessive Ausbeutung des Gebiets.