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Türkei: Bedroht und verfolgt – wird die kurdische Partei DTP nun auch verboten? Eine Reportage von Michael Enger *Mitarbeit Yavuz Fersoglu* Samstag, 12. April 2008, 19:00 Uhr, ARTE Schon vor dem Einmarsch der türkischen Armee in den Nordirak berichteten kurdische Journalisten und Mitglieder der DTP, der einzigen kurdischen, im Parlament vertretenen Partei, von Übergriffen und Schikanen durch türkische Behörden und Polizisten. Die ARTE-Reportage begleitet Abgeordnete der DTP an verschiedene Wirkungsstätten in Istanbul, Ankara und den kurdischen Gebieten. Sie berichten von Behinderungen und Übergriffen in einer aufgeheizten, anti-kurdischen Atmosphäre. Nun droht ihrer Partei ein Verbot - wie allen anderen kurdischen Parteien vor ihr. Im Vorfeld soll den DTP-Abgeordneten die Immunität entzogen werden. Für die Staatsanwälte sind sie schlichtweg der verlängerte Arm der PKK. Menschenrechtsvertreter und die DTP-Abgeordneten sehen hinter dem Verbotsverfahren die Fortführung einer Politik, in der die kurdische Identität, Sprache und Kultur geleugnet wird und die jeden Kurden als Symphatisanten der Terroristenszene abstempeln will. Mitglieder der DTP wurden bedroht, ihre Parteibüros beschossen, auf andere Brandanschläge verübt. Die Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen einen Kinderchor in Diyarbakir eingeleitet, weil er auf einem Musikfestival in San Francisco ein 68 Jahre altes kurdisches Lied gesungen hat. Die Justiz sieht darin Werbung für eine terroristische Organisation. Den Kindern drohen bis zu fünf Jahren Haft. In kurdischen Kulturzentren sind Sprachkurse für Kurdisch nur unter großen Behinderungen möglich. Statt der von der Europäischen Union geforderten Unterstützung gab es von offizieller Seite nur Verbote und Zensur. Die Reportage berichtet über einige der zahlreichen Fälle von Strafverfolgung kurdischer Kultur und Sprache.
“Solange die Lösung der kurdischen Frage in der Türkei nicht auf der Tagesordnung steht, wird es keinen Frieden und keine Demokratie in
diesem Land geben“,
erklärt Ahmet Türk, Fraktionsvorsitzender der DTP, die mit 20 Abgeordneten im türkischen Parlament vertreten ist vertreten ist.
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