Jugendnetz Wetzlar v3 :: Toleranz? (k)ein Thema

Der Deutsche Bundestag wird am Donnerstag, dem 8. November 2007, über den Nationalen Integrationsplan beraten. In der 90-minütigen Debatte wird die für Inte-gration zuständige Staatsministerin im Bundeskanzleramt, Maria Böhmer, die Inhalte und Ziele des Nationalen Integrationsplans erläutern und deutlich machen, wie die Bundesregierung die erfolgreiche Umsetzung der Selbstverpflichtungen überprüfen will.

Der Nationale Integrationsplan steht unter dem Motto "Neue Wege - Neue Chancen". Er wurde von Bundeskanzlerin Angela Merkel beim zweiten Integrationsgipfel am 12. Juli 2007 vorgestellt. Anschließend leitete die Bundesregierung den Nationalen Inte-grationsplan dem Deutschen Bundestag als Unterrichtung zu. Der Plan besteht aus etwa 400 Maßnahmen und Selbstverpflichtungen von Bund, Ländern, Kommunen sowie nichtstaatlichen Organisationen, gesellschaftlichen Gruppen und Organisatio-nen von Migrantinnen und Migranten. Für die unmittelbare Integrationsförderung bzw. für Maßnahmen mit der primären Zweckbestimmung Integration stellt die Bun-desregierung im Finanzplanungszeitraum 750 Millionen Euro pro Jahr bereit.

aus: "REGIERUNGonline" vom 05.11.2007

2. DNA-Tests: Ämter bei Ausländerkindern zu neugierig

Wenn Kinder und Ehepartner eines Flüchtlings nachziehen wollen, dürfenBehörden nicht auf einem DNA-Test bestehen, der die Verwandtschaft nachweist. Das ent-schied das Verwaltungsgericht Berlin im Fall eines Flüchtlings aus Birma, der seit vier Jahren getrennt von der Familie in Deutschland lebt.

Die Ausländerbehörde hatte abgelehnt, dass die Ehefrau und der Sohn des Mannes nachziehen dürfen - obwohl dieser mit Geburts- und Heiratsurkunde, Reisepässen und Fotos seine Verwandtschaft nachgewiesen hatte. Die Behörde berief sich vor Gericht darauf, dass ein Nachzug "ohne DNA-Test nicht möglich" sei. Dieser Praxis haben die Berliner Richter nun einen Riegel vorgeschoben. Die Visa zu versagen sei falsch, heißt es in dem Urteil. "Ich hoffe, dass die Familie nun noch vor Weihnachten nach Deutschland kommen darf", sagte Andreas Cochlovius, Anwalt des Birmesen, der taz.

So glücklich dieser Fall ausging, die Praxis der DNA-Tests beim Familiennachzug bleibt problematisch. Immer wieder berichten Anwälte von Fällen, in denen ihre Man-danten zu DNA-Tests aufgefordert werden. Laut Auswärtigem Amt werden in Pass- und Visaangelegenheiten mehrere hundert Mal pro Jahr DNA-Tests gemacht. Dies geschehe bei Menschen aus Ländern, in denen Geburten nicht erfasst würden oder Urkunden häufig gefälscht seien, etwa im Irak, Nigeria oder dem Sudan. Wenn die Verwandtschaft zu Kindern nicht anders nachgewiesen werden könne, hätten Visa-Antragsteller die Möglichkeit, sie per Speichelprobe zu belegen - freiwillig, wie ein Sprecher versichert. Die Kosten von 250 bis 500 Euro müssen sie allerdings selbst tragen. Eines der Länder, denen die deutschen Behörden nicht trauen, ist Afghanis-tan. Dort sei es "für die Antragsteller in der Regel schneller, kostengünstiger und zielführender, die Abstammung zu ihren Kindern direkt durch ein DNA-Gutachten zu belegen", heißt es in einer Stellungnahme der Bundesregierung. "Die deutsche Bot-schaft Kabul regt ein solches Verfahren deshalb meist unmittelbar an, allerdings erfolgt dies ausschließlich mit Einverständnis der Antragsteller."

Pure Freiwilligkeit also? Interne Anweisungen des Auswärtigen Amts legen eine an-dere Praxis in Afghanistan nahe. "Es wird nunmehr in Visa- und Passangelegenhei-ten grundsätzlich die Durchführung eines DNA-Gutachtens eingeleitet, um die Ab-stimmung eines Kindes zu klären", heißt es in einem Papier vom Mai dieses Jahres, das der taz vorliegt.

Die FDP-Bundestagsfraktion hat eine Anfrage an die Regierung gestellt und verlangt Aufklärung zur Rolle von DNA-Gutachten bei der Visa-Erteilung. "Ein Gentest ist der größtmögliche Grundrechteingriff", sagte FDP-Innenpolitikexpertin Gisela Piltz. "Das geht nicht ohne eine gesetzliche Regelung." Im Aufenthaltsgesetz ist bisher nur eine allgemeine Pflicht zur "Mitwirkung" verankert, wonach Ausländer alle erforderlichen Nachweise und Papiere erbringen müssen. Von einem Gentest ist dort keine Rede.

aus: taz vom 06.11.2007 (von Wolf Schmidt), Link: www.taz.de/nc/1/archiv/digitaz/

artikel/?ressort=in&dig=2007%2F11%2F06%2Fa0064&src=GI&cHash=5b9cd9f8a2

3. Inge Bell: Journalistin kämpft für Menschenrechte und wird „Frau Europas“

Für ihren Kampf gegen Menschenhandel und Zwangsprostitution ist die Münchner Journalistin Inge Bell am vergangenen Dienstag mit dem Preis «Frauen Europas - Deutschland 2007» ausgezeichnet worden. Der Slawistin und Historikerin setze sich aktiv für wehrlose Frauen und Mädchen auf dem Balkan ein, begründete das Netz-werk Europäische Bewegung Deutschland in Berlin die Ehrung. Dabei berichte sie nicht nur über Missstände und Ungerechtigkeiten, sondern betreue und begleite auch Hilfsprojekte für die Schwächsten der Gesellschaft.

Bell arbeitet als Fernseh- und Radiojournalistin und hat sich auf die politische und so-ziale Entwicklung in Südosteuropa spezialisiert. So habe sie unter anderem den Missbrauch von minderjährigen Zwangsprostituierten durch deutsche Kfor-Soldaten im Friedenseinsatz in Mazedonien aufgedeckt. Der Preis «Frauen Europas - Deutschland» wird seit 1991 vom Netzwerk Europäische Bewegung vergeben. Ge-ehrt werden Frauen, die mit ihrem ehrenamtlichen Engagement zur europäischen In-tegration beitragen.

aus: NETZEITUNG.de vom 30.10.2007

Link: www.netzeitung.de/medien/795070.html

4. „Fall Marco W.“: Türkische Botschaft wird mit Beschwerden überhäuft

Die türkische Botschaft in Berlin bekommt im Moment offenbar besonders heftig zu spüren, wie weit die Solidarität mit dem in der Türkei inhaftierten Marco W. geht. Am Sonnabend erschien in der Tageszeitung "Zaman“ ein Artikel, in dem ein Sprecher der Botschaft sich über Anrufe und Beschwerdebriefe - "an manchen Tagen“ hunder-te - beklagt. Einige Schreiben enthielten sogar Drohungen. "Ab heute seid ihr nicht mehr sicher“, heiße es etwa.

Der 17-jährige Marco aus Uelzen sitzt seit dem 12. April in der Türkei in Untersu-chungshaft. Er muss sich in Antalya vor Gericht verantworten, weil die Eltern der 13-jährigen Britin Charlotte gegen ihn Anzeige wegen sexuellen Missbrauchs erstattet hatten. Und auch die letzte Sitzung am 26. Oktober brachte kein Ergebnis: Die 160-seitige Mitschrift der Aussage Charlottes wurde dem Gericht von deren Anwalt wie-der nur auf Englisch eingereicht.

"Warum dauert das Verfahren so lange?“, sei die häufigste Frage, die gestellt werde. "Wenn uns die Adressen der Schreiber vorliegen, beantworten wir die Briefe“, zitiert die "Zaman“ den Botschaftssprecher. Allerdings versteht dieser nicht, warum die Deutschen die Türkei für das Schicksal des Jungen verantwortlich machen. "Wir mussten lange auf das Vernehmungsprotokoll warten“, heißt es dazu aus der Bot-schaft in Berlin-Mitte. Nur weil die Türkei in die EU wolle, setzte man die Messlatte so hoch, beklagt sich die Botschaft. Der Prozess wird am 20. November fortgesetzt.

aus: DER TAGESSPIEGEL vom 05.11.2007 (von Suzan Gülfirat)

Link: www.tagesspiegel.de/berlin/Marco-Marco-W-Tuerkei;art270,2413513

5. Berlin, 08.11.2007: „Mein Alter, meine Sprache, meine Chancengleichheit“

Im Mittelpunkt der Veranstaltung, die im Rahmen der „Tage des interkulturellen Dia-logs“ durchgeführt wird, stehen die Aussiedler bzw. Migranten ab 45 Jahre. Sie ha-ben einen Beruf gelernt, die Qualifikationen werden aber in den meisten Fällen hier nicht anerkannt.

Mangelhafte Sprachbeherrschung ist ebenfalls ein Problem. Wie steht es mit der Chancengleichheit dieser Menschen? Bei der Veranstaltung sollen betroffene Men-schen bei einem kleinen Imbiss dazu ermutigt werden, zu berichten und sich über Wege und Möglichkeiten zu unterhalten.

Die Veranstaltung am Donnerstag, 08.11.2007, 18.30 Uhr findet statt im Selbsthilfe-zentrum Punto Común, Mathildenstraße 2, 12459 Berlin-Treptow.

6. Eberswalde, 09.11.2007: Gedenkveranstaltung zur Pogromnacht

Für kommenden Freitag, 09.11.2007, 18.30 Uhr, lädt der Ökumenische Arbeitskreis gemeinsam mit der Stadt Eberswalde und der Goethe-Oberschule am Gedenkstein in der Goethestraße zur Gedenkveranstaltung zur Pogromnacht ein.

Pastor Martin Grawert und Bürgermeister Friedhelm Boginski sprechen einige Worte des Erinnerns, bevor Blumen niedergelegt und Kerzen angezündet werden können.
Im Anschluss findet ein Programm der Klasse 9 c der Goethe-Oberschule in der Be-thelkapelle statt. Musikalisch umrahmt wird das Gedenken vom Streichquartett Ars Fidelis.

aus: Pressemitteilung des DGB Ostbrandenburg vom 06.11.2007

7. Frankfurt/Main, 16.11.2007: Podiumsdiskussion zu Migration nach Europa

Die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Migration nach Europa - Chance oder Risiko?“ mit anschließender offener Debatte. Mit dem Europaabgeord-neten Alexander Alvaro (FDP), dem Bundestagsabgeordneten Michael Roth (SPD) und anderen Gästen soll dabei über aktuelle Fragen rund um das Thema Einwande-rung gesprochen werden.

Die Veranstaltung ist Teil der „Speak up Europe“-Kampag-ne der Europäischen Kom-mission. Sie findet statt am Freitag, 16.11.2007, 19.30 Uhr im Frankfurter Presse-club, Saalgasse 30 (Am Römerberg), 60311 Frankfurt

Weitere Informationen unter: www.jef.de

8. Hamburg, 15.11.2007: Fachtagung "Sechs Jahre EQUAL“

Seit dem Jahr 2002 arbeiten in Hamburg Akteure aus der Flüchtlingssozialarbeit, In-tegrationszentren, Berufschulen, Beschäftigungsgesellschaften und Migranten-selbstorganisationen mit Partnern aus Fachbehörden und Arbeitsverwaltung in einem Netzwerk zur beruflichen Qualifizierungen von Flüchtlingen und Asylbewerbern. Die-se Entwicklungspartnerschaft gehört zum EU-geförderten EQUAL-Programm und setzt sich für einen besseren Zugang zu Beratung, Sprachkursen, Qualifizierung und
Ausbildung für Flüchtlinge ein.

Da die Entwicklungspartnerschaft "FLUCHTort Hamburg - berufliche Qualifizierung für Flüchtlinge" im Dezember 2007 ausläuft, soll auf einer Abschlussveranstaltung gemeinsam mit allen Beteiligten Bilanz ziehen und über Perspektiven beraten. Unter dem Titel "qualifiziert und eingestiegen" berichten junge Flüchtlinge, Betriebsvertre-ter, Mitarbeiter aus dem Netzwerk sowie die Partner aus Arbeitsagentur und Fachbe-hörde über die gelungene Zusammenarbeit, die den Einstieg in den Hamburger Ar-beitsmarkt überhaupt erst ermöglichte.

Über die Anforderungen, die sich daraus an die Hamburger Integrationspolitik erge-ben, und die Perspektiven der beruflichen Qualifizierung für Flüchtlinge diskutieren die Abgeordneten der Hamburger Bürgerschaftsfraktionen Bettina Machaczek (CDU), Aydan Özoguz (SPD) und Antje Möller (GAL). Moderiert wird die Veranstal-tung von Sabine Rheinhold (NDR).

Die Fachtagung "Sechs Jahre EQUAL: Bilanzen und Perspektiven der beruflichen Qualifizierung für Flüchtlinge in Hamburg" findet statt am Donnerstag, 15.11.2007, von 11.00 bis 14.00 Uhr im Reimarus-Saal in der Patriotischen Gesellschaft von 1765, Trostbrücke 4-6, 20457 Hamburg

Weitere Informationen und Anmeldung: www.fluchtort-hamburg.de

9. Kreuzberg, 08. bis 10.11.2007: Konferenz „SOS - Flüchtlinge in Not“

Immer wieder und auch in diesen Wochen kommen viele Menschen auf dem Weg
nach Europa ums Leben. Sie ertrinken in den Meeren oder sterben an den Grenz-anlagen. Große Zahlen an Flüchtlingen und Einwanderungswilligen werden von der Grenzschutzagentur FRONTEX aufgegriffen und zurückgeschoben, viele von ihnen landen in Lagern. Europa schottet sich ab - auch unter Missachtung menschen- und flüchtlingsrechtlicher Verpflichtungen.

Die Ökumenische BAG Asyl in der Kirche führt dazu vom 08. bis 10.11.2007 unter dem Titel "SOS - Flüchtlinge in Not. Das Sterben an den Grenzen stoppen" eine Kon-ferenz in Berlin durch. Die Konferenz ist Teil einer Initiative mehrerer Organisationen und Kirchen, die darauf abzielt, das Problem der Toten an den EU-Grenzen, der Ab-schottung der Grenzen gegenüber Flüchtlingen und der Gefährdung des Flüchtlings-schutzes in die öffentliche und politische Debatte zu bringen und Lobby-Arbeit für Lö-sungen zu machen.

Veranstalter sind neben der Ökumenischen BAG Asyl in der Kirche PRO ASYL, bor-derline-europe - Menschenrechte ohne Grenzen e.V und der Beauftragte für Migrati-on und Integration der EKBO in Verbindung mit dem Kirchenamt der EKD

Die Konferenz findet satt in der Kirche Zum Heiligen Kreuz, Zossener Str. 65, 10961 Berlin-Kreuzberg. Die Tagungsgebühr beträgt 40,00 Euro, ermäßigt 25,00 Euro. An-meldungen sind zu richten an: Ökumenische BAG Asyl in der Kirche, Verena Mitter-maier, E-Mail: info@kirchenasyl.de, Telefon 030 25 89 88 91, Fax 030 25 89 89 64,
Lindenstraße 85, 10969 Berlin. Weitere Informationen unter: www.kirchenasyl.de

10. München, 15.11.2007: Fortbildung „Wartesaal Deutschland 2007“

Unter dem Titel „Wartesaal Deutschland 2007 - Flüchtlingsarbeit in München im Schatten des Zuwanderungsrechtes zwischen Querschnittsaufgabe und Marginali-sierung“ bietet die Stelle für interkulturelle Arbeit der Landeshauptstadt München ein ganztägiges Fortbildungsseminar an. Dieses richtet sich an Menschen die mit Flücht-lingen arbeiten und über Grundkenntnisse verfügen, z.B. Flüchtlingssozialarbeiter-Innen, MitarbeiterInnen der Migrationssozialdienste, Ehrenamtliche und Bezirkssozi-alarbeiterInnen.

Das Seminar gibt einen allgemeinen Überblick und legt Wert auf aktuelle Entwicklun-gen. Im Mittelpunkt stehen dabei folgende Themen: Flucht global - Flucht lokal: Fak-ten und Zahlen, Struktur der Flüchtlingsarbeit in München, Netzwerke, Flüchtlingsar-beit als Querschnittsaufgabe, Tangierung der Regeldienste und Migrationssozial-dienste, Möglichkeiten und Grenzen, Traumatisierung, Gesundheit, Leistungsbezug, sowie erste Erfahrungen mit dem Zuwanderungsrecht, der Bleiberechtsregelung und den Integrationskursen.

Es findet statt am Donnerstag, 15.11.2007, von 9.00 bis 17.00 Uhr im Amt für Woh-nen und Migration, Franziskanerstraße 6, Raum 402 (4. Stock, Altbau). Weitere In-formationen und Anmeldung über: Stelle für interkulturelle Arbeit der Landeshaupt-stadt München, Sozialreferat, Frau Uschi Sorg, Franziskanerstraße 8, Telefon: 089 233 406 30, Fax: 089 233 406 99, E-Mail: uschi.sorg@muenchen.de

11. Neukölln: Bau des zweitgrößten Hindu-Tempels in Europas begonnen

"Um Fernsehen zu gucken, braucht man eine Satellitenanlage und einen Decoder. Um einen Tempel zu bauen, den Segen der Götter", sagt Vilwanathan Krishnamurthy vom Verein Sri-Ganesha-Hindu-Tempel. Vielleicht hilft Nichtgläubigen diese Erklä-rung, um zu verstehen, was Hindus so alles tun müssen, bevor sie einen Tempel bauen.

Lange und laut klangen die Gebete der Priester gestern Vormittag durch den Volks-park Hasenheide. Kokosnüsse, Bananen, Linsen und Gewürze hatten die Gläubigen als Opfergaben rund um das Feuer gelegt, geheimnisvolle Tinkturen wurden ver-brannt. Rauchschwaden zogen über die Hasenheide, es roch exotisch, bunte Ge-wänder leuchten in der Herbstsonne. Am Rande der Hasenheide, auf einem 4 600 Quadratmeter großen Gelände, entsteht Europas zweitgrößter Hindu-Tempel. "Es gibt keinen besseren Ort dafür", sagt Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky, der den Tempelbau von Beginn an unterstützte.

Vor allem den Gott Sri Ganesha baten die etwa hundert Gläubigen um seinen Se-gen. Das elefantenköpfige Wesen gilt als Zerstörer des Bösen und als Quelle von Glück, Energie und Klugheit. "Sri Ganesha hat bisher alle Hürden und Hindernisse beseitigt", sagt Vilwanathan Krishnamurthy. Drei Tage lang hatten die Gläubigen die Zeremonie vorbereitet, den Boden mit riesigen Ornamenten aus Blumen verziert.

Im Sri-Ganesha-Tempel ist Platz für 300 Besucher. Bis Ende 2008 soll er fertig sein. Einen Teil der Kosten in Höhe von rund 900 000 Euro haben die Initiatoren durch Spenden und Kredite zusammengetragen, der Verein hofft dringend auf weitere Unterstützung.

Etwa 6 000 Hindus leben in Berlin, bis zu sechs Mal am Tag können sie künftig im neuen Tempel zum Gebet zusammenkommen. Die Gemeinderäume sollen auch Nichtgläubigen offen stehen. Eine Bibliothek wird eingerichtet, es soll Räume für Fei-ern, Meditations-, Koch-, Yoga- und Sprachkurse geben. Mit dem Bezirksamt hat der Verein einen Erbpachtvertrag bis zum Jahr 2080 unterzeichnet. Wahrzeichen des Tempels wird ein 17 Meter hoher Turm am Eingang sein. Dessen Ziersteine kommen aus Indien und werden reich verziert sein mit Götterstatuen und filigranen Figuren der Mythologie. Im Inneren des Tempels werden indische Handwerker auch Schreine und Skulpturen bauen.

Im Tempel gelten strenge Regeln: Niemand darf rauchen, Alkohol trinken und Fleisch essen. Im hinteren Teil wird Gott Sri Ganesha in Form einer großen Skulptur hocken. Genau an dieser Stelle setzten die Gläubigen gestern den ersten Spatenstich. Zuvor wurde der Spaten geweiht. Mit Wasser, Milch und viel Gesang.

aus: Berliner Zeitung vom 05.11.2007 (von Stefan Strauss)

Link: www.berlinonline.de/berliner-zeitung/print/berlin/699560.html

12. Rostock, 13.11.2007: Deutsch-Polnischer Stammtisch

Der Deutsch-Polnische Stammtisch trifft sich jeden zweiten Dienstag im Monat in Rostock. Organisiert wir der Stammtisch von der Deutsch-Polnischen Gesellschaft - Sektion Rostock und dem Europäischen Integrationszentrum Rostock e.V. Neue Teilnehmer sind herzlich willkommen.

Der nächste Stammtisch findet statt am Dienstag, 13.11.2007, 18.30 Uhr in der

Brasserie SIX, Lange Straße 9, 18055 Rostock. Kontakt über: info@eiz-rostock.de

13. Was anderswo ganz anders ist: Wo Jugendliche im Iran flirten

Jugendliche im Iran lernen sich vor allem im Stau kennen. Sie kurbeln die Scheiben herunter, beginnen durch die Fenster das Gespräch und reichen bei erfolgter Kon-taktaufnahme Zettel mit ihren Handynummern weiter. So frei können sie sonst nur im Internetchat flirten und niemand kann ihnen etwas vorwerfen: Ruft die Mutter an, die üblicherweise nichts davon wissen darf, ist man gerade auf dem Nachhauseweg. Selbst die Sittenpolizei ist machtlos, bleibt doch die Geschlechtertrennung im Grunde eingehalten. Es sind die Jugendlichen selbst, die den dichten Verkehr gezielt verur-sachen, um „endlich“ im Stau zu stehen. Alle paar Monate entwickeln sich kaum be-fahrene Straßen zu neuen Flirt-Strecken. Auffallen kann man mit einem teuren Auto und westlicher Musik.

Ohne Neuwagen ist man auf seine Fantasie angewiesen: Hier und da lassen sich iranische „Peykans“ (mit einem Trabi zu vergleichen) mit deutschem Kennzeichen unter der viel kleineren iranischen Plakette finden. Das soll den Anschein erwecken, es sei ein importiertes Auto und man komme aus Europa. Ein weißer Verband auf der Nase suggeriert eine Schönheits-OP und steigert die Chancen. Denn OPs sind teuer, ein westliches Phänomen und von der Religion untersagt. Ein kürzlich in Kraft getretenes Gesetz - pro Auto 100 Liter Sprit im Monat - könnte das Flirtverhalten der iranischen Großstädter durchaus beeinträchtigen.

Der Autor, Pedram Sadough, wurde 1982 in Isfahan geboren, ist Filmemacher und studiert derzeit in Weimar.

aus: KULTURAUSTAUSCH IV/2007

14. Großbritannien: Fehlerhafte Immigrationsstatistik

Die Tageszeitung FINANCIAL TIMES kritisiert den ungeschickten Umgang in Groß-britannien mit dem Thema Immigration: "Der Fehler liegt nicht bei den Immigranten, sondern bei den Politikern, die sich den Herausforderungen und Chancen entziehen, die die Immigration mit sich bringt. Weder die etwas seltsame Entscheidung der Re-gierung, die Freizügigkeit für bulgarische und rumänische Arbeitnehmer zu begren-zen, noch die von David Cameron zart vorgebrachte Forderung, die Immigration di-rekt zu steuern, sind konstruktive Politik. Der neueste Misserfolg ist die Entdeckung, dass sich 1,1 Millionen ausländische Arbeitskräfte im Land befinden und nicht etwa 800.000... Das ist befremdlich und Folge eines grundlegenden Fehlers bei der Da-tenauswertung. Die Regierung hat Immigration und Nationalität verwechselt: auch einige britische Staatsbürger sind Immigranten... Die Wahrheit ist: Von der Immigra-tion profitieren alle Bürger, weil sie die Wirtschaft kreativer und flexibler macht... We-der Regierung noch Opposition haben den Mut, den Vorreiter zu spielen. Schade."

Link zum Artikel (englisch): www.ft.com/cms/s/0/22284f26-8712-11dc-a3ff-0000779fd2ac.html?nclick_check=1

aus: euro|topics-newsletter vom 31.10.2007

15. Italien: Rechtsextreme greifen zur Selbstjustiz gegen Roma

Nach einem fremdenfeindlichen Überfall auf drei Rumänen in Rom hat die rumäni-sche Regierung die italienischen Behörden aufgefordert, die Sicherheit ihrer Staats-bürger in Italien zu garantieren. Der rumänische Außenminister Adrian Cioroianu for-derte am Wochenende Maßnahmen, um fremdenfeindliche Aktionen zu verhindern und die Täter zu bestrafen.

Am Freitagabend kurz vor Geschäftsschluss hatten zehn vermummte Täter, die die Polizei dem rechtsradikalen Spektrum zuordnet, vor einem Supermarkt in Rom drei Rumänen mit Stöcken und Messern angegriffen. Zwei der Männer wurden dabei schwer verletzt. In Rom begann die Polizei am Wochenende damit, Lager der Sinti und Roma zu räumen. Politiker der Regierung von Italiens Ministerpräsident Romano Prodi sowie aus der Opposition verurteilten den Angriff. Prodi sprach von "furchtba-ren Spannungen", Außenminister Massimo D’Alema versicherte, die Regierung wer-de alles tun, um die Kriminalität zu bekämpfen, seien es rassistische Übergriffe oder von Immigranten begangene Aggressionen.

Nachdem sich in Italien Überfälle durch rumänische Staatsangehörige sowie aus Ru-mänien nach Italien emigrierte Sinti und Roma gehäuft hatten, verabschiedete die Regierung vergangene Woche ein Dekret. Danach können EU-Bürger, die als Gefahr für die öffentliche Sicherheit betrachtet werden, von den Chefs der Polizeibehörden ausgewiesen werden. Die Opposition forderte schärfere Maßnahmen. "Es gibt Grup-pen, die nicht in unsere Gesellschaft integrierbar sind", sagte der Chef der postfa-schistischen Alleanza Nazionale und ehemalige Außenminister, Gianfranco Fini. Da-zu gehörten auch Sinti und Roma.

Seit Rumänien Anfang des Jahres Mitglied der EU ist, sieht sich Italien einer wach-senden Zahl von Immigranten gegenüber. Schätzungen zufolge leben heute 600.000 Rumänen in Italien. Ein 24-jähriger vorbestrafter Rumäne wird beschuldigt, am Dienstag eine 47-jährige Römerin überfallen und vergewaltigt zu haben, die inzwi-schen an den Folgen der Tat gestorben ist.

Seither hat sich das Klima gegenüber Rumänen zusätzlich aufgeheizt. Der Überfall vom Freitag wird von italienischen Zeitungen als Racheakt interpretiert. Rechtsradi-kale Kräfte wie die Gruppierung Forza Nuova nutzten die Situation aus, um die Stim-mung gegen Immigranten zu schüren. Forza Nuova-Chef Roberto Fiore kündigte ei-ne "Aktionswoche" an, um Sinti und Roma aus Italien zu vertreiben. Geplant waren Fackelmärsche und die Aufstellung von Bürgerwehren.

Unterdessen hat die Polizei begonnen, illegale Lager zu räumen. Nach Berichten der Zeitung La Repubblica wurden in Rom Baracken zerstört und Razzien in zwölf No-madencamps durchgeführt. In ganz Italien seien Hunderte Sinti und Roma überprüft worden. 38 Personen seien des Landes verwiesen worden.

aus: Süddeutsche Zeitung vom 05.11.2007 (von Julius Müller-Meiningen)

Link: www.sueddeutsche.de/,tt3m1/ausland/artikel/434/141130/

16. Jemen: 40 Somalier ins Meer geworfen

Vor der Küste des Jemen sind 40 Flüchtlinge aus Somalia ertrunken, die von Schlep-pern ins Meer geworfen worden waren. Das teilte das Verteidigungsministerium in Sanaa am Samstag mit. Die Flüchtlinge wurden demnach an der Küste der jemeniti-schen Provinz Abian an der Einfahrt zum Golf von Aden tot aufgefunden. Unter den Leichen waren sieben Frauen.

Laut der jemenitischen Polizei überquerten die Schlepper vergangene Woche mit mehr als hundert Somaliern den Golf von Aden. Nach Berichten von Überlebenden zwangen sie die Flüchtlinge, gut zwei Kilometer vor der jemenitischen Küste ins Meer zu springen. 78 Flüchtlingen gelang es, bis an die Küste zu schwimmen. Das Flücht-lingsschiff hatte von Bosasso in Somalia abgelegt. Seit Jahresbeginn überquerten schätzungsweise 20.000 Menschen den Golf von Aden, seit Anfang September ka-men dabei weit mehr als 400 Flüchtlinge ums Leben.

aus: taz vom 05.11.2007, Link: www.taz.de/nc/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=au&

dig=2007%2F11%2F05%2Fa0096&src=GI&cHash=8c8cd317b0

17. Russland: Mit „Sieg-Heil-Rufen“ gegen den Zuzug von Ausländern

In Moskau zählte die Polizei etwa 1000 Rechtsradikale, in St. Petersburg rund 500. Zum «Tag der nationalen Einheit» protestierten Rechtsextreme am Sonntag mit Hit-lergruß, fremdenfeindlichen Parolen und «Sieg-Heil!»-Rufen gegen den Zuzug von Ausländern. Auf einer Gegenveranstaltung riefen rund 3000 Menschenrechtler die Regierung auf, entschiedener gegen wachsenden Fremdenhass und gegen faschis-tische Tendenzen in Russland vorzugehen.

Denn Russland hat ein Extremisten-Problem: Zwischen Januar und September die-ses Jahres zählte das Moskauer Menschenrechtszentrum Sowa 230 Angriffe mit rechtsextremen Hintergrund auf 409 Menschen. Dabei hätten die Täter 46 Menschen getötet. Im Vorjahreszeitraum habe es 180 fremdenfeindliche Anschläge gegeben.

Die Amnesty International warf den russischen Behörden vor, das wahre Ausmaß rassistischer Gewalt gegen Ausländer zu verschleiern. «Fast täglich werden Nicht-russen oder solche, die nicht slawisch aussehen, Opfer von Gewalt», so ein Vertreter der Menschenrechtsorganisation. Die Attacken träfen vorwiegend Menschen aus Ex-Sowjetrepubliken wie Armenien, Aserbaidschan, Georgien oder aus den russischen Kaukasus-Republiken.

Mit vermummten Gesichtern riefen Rechtsextreme in Moskau «Ruhm und Ehre für Russland» und «Alle Macht dem slawischen Volk». Hundertschaften der Miliz und der Sicherheitspolizei Omon sicherten die Kundgebungen der Bewegung gegen ille-gale Immigration unter ihrem Führer Alexander Below und der nicht zugelassenen Partei Großes Russland von Andrej Sawelew. Mit Blick auf die Parlamentswahl in ei-nem Monat zeigten sich viele der insgesamt 40 verschiedene Parteien und Bewegun-gen und organisierten am Feiertag in vielen Städten Russlands Demonstrationen. In St. Petersburg gab es nach Ende einer Kundgebung zwölf Festnahmen, die anderen Veranstaltungen verliefen ohne Zwischenfälle.

Russland hatte vor drei Jahren den 4. November zum Feiertag erklärt. Der Termin bildet die Alternative zum 7. November, an dem die Kommunisten in Russland traditi-onell an die Große Sozialistische Oktoberrevolution erinnern. Der 4. November geht auf einen Feiertag der russisch- orthodoxen Kirche zurück und erinnert an die Befrei-ung Moskaus von polnisch-litauischen Besetzern im 17. Jahrhundert.

aus: NETZEITUNG.de vom 04.11.2007

Link: www.netzeitung.de/ausland/799490.html

18. Slowenien: Keine Lösung für die "Ausgelöschten" in Sicht

Mit der Unabhängigkeit Sloweniens 1991 wurden rund 18 000 Menschen, die aus an-deren jugoslawischen Teilrepubliken stammten, aus dem Bevölkerungsregister ge-löscht. Sie verloren ihren Anspruch auf Bleiberecht. Bis heute ist das Problem der so genannten "Ausgelöschten" nicht gelöst. Die Regierung vermeidet eine gesetzliche Regelung, sondern setzt auf eine Verfassungsänderung, für die jedoch eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Abgeordneten erforderlich ist. Das Anliegen hat somit kaum Chancen auf Erfolg. Matjaz Albreht kommentiert in der Tageszeitung DELO: "Die Zusicherung, ein besonderes Augenmerk auf Menschenrechte, Justiz und Rechtssi-cherheit zu legen, bleiben leere Versprechungen. Die vorgeschlagene Änderung des [Verfassungs-]Gesetzes ist nur eine Maske, hinter der die Regierung diesen Schand-fleck noch vor der EU-Ratspräsidentschaft verstecken möchte."

aus: euro|topics-newsletter vom 02.11.2007

19. USA: Keine Krebstherapie für undokumentierte Einwanderer

Krebskranke Einwanderer ohne legalen Aufenthaltsstatus sollen in den USA keine Behandlung mehr erhalten. Im September wies die US-Regierung das staatlich finan-zierte Gesundheitsprogramm für Mittellose „Medicaid“ an, künftig keine Chemothera-pien mehr für undokumentierte Einwanderer zu bezahlen. Diese können Medicaid-Leistungen nur in Notfällen in Anspruch nehmen. Nach einer Prüfung der finanziellen Lage des Medicaid-Programms erklärte die Regierung im September, Krebs sei kein Notfall. Ärzte kritisierten die Anordnung aus Washington und kündigten an, diese Pa-tienten weiter zu behandeln. Einige Bundesstaaten wollen gegen die Entscheidung der Regierung vorgehen. Seit Monaten gibt es in den USA eine Debatte um das Ge-sundheitssystem, insbesondere um die Versorgung für Mittellose. Ingesamt leben derzeit etwa 12 Mio. Einwanderer ohne Aufenthaltsgenehmigung in den USA.

aus: Newsletter "Migration und Bevölkerung" von Oktober/November 2007

20. Das schönste Wort der Welt: „Yakamoz“

Das schönste ABC der Welt war der Titel eines Wettbewerbs, den das Institut für Auslandsbeziehungen (ifa) durchgeführten Wettbewerbs. Und das ist das Ergebnis: "Yakamoz", türkisch für "die Widerspiegelung des Mondes im Wasser", ist das schönste Wort der Welt. Auf Platz 2 und 3 folgten das chinesische Wort "hu lu" (schnarchen) bzw. "volongoto" (luganda für unordentlich, chaotisch).

Lieblingswörter von 2.469 Menschen aus 58 Nationen sind im Laufe des Jahres ein-gegangen. Eine Jury, bestehend aus den Moderatoren Marion Brasch und Jörg Tha-deusz und der Schriftstellerin Inka Parei, hat die schönsten Wörter aus diesem gros-sen Alphabet prämiert. Bewertet wurden die Originalität des Wortes, seine kulturelle Besonderheit und die Qualität der Begründung.

Das ABC erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sondern es zeigt die Vielfalt der Sprachen ebenso wie die Vielfalt der Kulturen. Dank gilt allen Autoren für ihren gedanklichen Einfallsreichtum und den Übersetzern für den kulturellen Transfer in die deutsche Sprache.

Wir wünschen Ihnen viel Spaß mit dem schönsten ABC der Welt: Finden Sie neue Lieblingswörter, lernen Sie andere Sprachen und freuen Sie sich mit den Autoren und ihren Texten über die große wunderbare Welt der Wörter!

Eine entsprechende Broschüre gibt es kostenlos bei: KULTURAUSTAUSCH - Zeit-schrift für internationale Perspektiven, Institut für Auslandsbeziehungen (ifa), Christi-ne Müller, Linienstraße 155, 10115 Berlin, E-Mail: abckultur@)ifa.de und als PDF:

http://cms.ifa.de/fileadmin/content/informationsforum/images/abc/abc_broschuere.pdf

aus: ifa-Newsletter 11/07 vom 06.11.2007

21. Neue Ausgabe von „BRD + Dritte Welt“ über Diskriminierung und AGG

Seit der Französischen Revolution gibt es Bürgerrechtsbewegungen, die sich für die Gleichbehandlung aller Menschen einsetzen. Seit 1965 gibt es in Großbritannien ein Anti-Diskriminierungsgesetz, seit 1994 gibt es ein Gleichbehandlungsgesetz in den Niederlanden. In Deutschland dauert so etwas länger, selbst die Richtlinien der EU wurden hier nicht innerhalb der vorgeschriebenen Frist umgesetzt.

Erst 2006 trat das „Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz“ (AGG) in Kraft, seit Ende der 90er Jahre des vorigen Jahrhunderts als „Anti-Diskriminierungsgesetz“ diskutiert. Es soll die Ungleichbehandlung aufgrund von Vorurteilen verbieten, eine Ungleichbe-handlung aufgrund sachlicher Erwägungen allerdings erlauben. Es gilt im Verhältnis des Staates zu seinen Bürgerinnen und Bürgern, aber auch im Arbeitsleben und im Dienstleistungsbereich, in Schule und Gesundheitswesen genauso wie im Freizeitbe-reich, zum Beispiel für Gaststätten, Hotels oder Discotheken.

Was bringt das Gesetz? Pauschale Ausschlusskriterien in Stellenanzeigen sind ver-boten, eine Auswahl von Mietern zugunsten „ausgeglichener kultureller Verhältnisse“ aber erlaubt. Eine Diskriminierung wegen der ethnischen Herkunft ist verboten, eine Ungleichbehandlung wegen der Staatsangehörigkeit aber erlaubt. Die Diskriminie-rung wegen des Geschlechtes oder einer Behinderung wird verboten, die Diskrimi-nierung wegen der Sprache aber nicht erwähnt.

Die öffentliche Diskussion, wie sie anzeigen-abhängige Medien bestimmen, beklagen die Bürokratie für Personalchefs und malen eine drohende Klageflut an die Wand, die in der Realität nicht erkennbar ist. Stimmen von Migrantinnen und Migranten, die keine positive Änderung spüren, werden überhört.

Die Broschüre „Diskriminierung - Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz“ von Reinhard Pohl stellt das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz stellt das Gesetz vor, vergleicht die Regelungen mit denen anderer europäischer Länder und zieht eine erste Bilanz. Der Schwerpunkt liegt dabei nicht auf dem Mitleid mit Firmeninhabern, die Einstellungsgespräche führen, sondern Schwerpunkt ist die Situation von (poten-tiellen) Diskriminierungsopfern.

Die Broschüre ist als Nummer 68 in der Reihe „BRD + Dritte Welt“ erschienen, um-fasst 48 Seiten und kostet 2,00 Euro. Sie ist erschienen im Magazin Verlag, Schwef-felstraße 6, 24118 Kiel. Weitere Informationen unter: www.brd-dritte-welt.de

22. Buch-Tipp: "Das Bremer Weltkochbuch" von Miriam Traeger

Blockdiek, Grohn, Gröpelingen, Hemelingen, Huchting, Kattenturm, Lüssum, Marßel, Neue Vahr, Tenever - in diesen Bremer Stadtteilen leben Familien unterschiedlicher Herkunft und Kultur zusammen. Sie kommen aus Ghana, Brasilien, Thailand, Russ-land, der Ukraine, der Türkei und au