|
A U F R U F zur Kundgebung am Samstag, dem 5. Juni 2010, auf dem Frankfurter Römer bezüglich der Verurteilung der israelischen Militäraktion und Aufhebung der Gaza - Blockade durch Israel Mit Empörung haben wir gesehen, wie am frühen Montagmorgen ein Militärkommando der israelischen Armee einen internationalen Schiffskonvoi mit 10.000 Tonnen Hilfsgütern für den seit Jahren abgeriegelten Gazastreifen angriff. Die Hilfsaktivisten wollten den bedürftigen Menschen in Gaza helfen und mit ihrer Fahrt gegen die völkerrechtswidrige Seeblockade protestieren. Dabei hat das israelische Kommando mindestens 16 Hilfsaktivisten getötet und mehrere Dutzend verletzt. Die Hilfsschiffe befanden sich eindeutig in internationalen Gewässern, so dass der Militärangriff völkerrechtswidrig war und durch nichts gerechtfertigt werden kann. Zu den beteiligten Hilfsorganisationen zählten zahlreiche deutsche und internationale Organisationen. Die israelische Kommandoaktion zeigt, dass Israel bei der Durchsetzung der Gaza-Blockade zu jedem Mittel bereit ist und sich nicht um das Völkerrecht und die Meinung der Weltöffentlichkeit schert. Mit dem Angriff auf unschuldige Zivilisten und humanitäre Aktivisten bringt die israelische Regierung die Friedensaussichten im Nahen Osten noch weiter in Bedrängnis. Wir können der Gewalt des israelischen Staates nicht schweigend zusehen und verurteilen sie aufs Schärfste. Wir fordern - die Einsetzung einer unabhängigen internationalen Kommission zur Aufklärung der Umstände der Kommandoaktion, - die Aufhebung der jahrelang anhaltenden Gaza-Blockade, - die Rückkehr des Staates Israel zum Völkerrecht, - die UNO und die EU auf, über die Einhaltung von Menschenrechten und Völkerrecht durch Israel Sorge zu tragen. In Solidarität mit den getöteten und verletzten Hilfsaktivisten, ihren Familienangehörigen und den seit Jahren in Blockade lebenden Menschen in Gaza rufen wir alle Hessinnen und Hessen auf zu einer Kundgebung am Samstag, dem 05. Juni 2010, um 13:30 Uhr auf dem Frankfurter Römer Gießen, den 1. Juni 2010 Ramazan Kuruyüz Vorsitzender der IRH
|
